21. Juli 2023 Umwelt Lemke kündigt Millioneninvestitionen in Meerschutz an Berlin Mit den Einnahmen aus versteigerten Windkraftlizenzen sollen Zugvögel und Schweinswale besser geschützt werden. Unterdessen beschäftigt die Umweltministerin auch der künftige Wasserhaushalt in Deutschland.
24. August 2021 Konflikte Afghanistan: CSU-Politiker Weber warnt vor Flüchtlingswelle München Eine Flüchtlingswelle wie 2015 darf sich nach Einschätzung von Manfred Weber nicht wiederholen. Der Vorsitzende der EVP-Fraktion im Europaparlament setzt unter anderem auf Vereinbarungen mit der Türkei.
06. September 2021 Verkehr und Energie Scheuer zu Spritpreis: Bei zwei Euro muss Politik eingreifen Berlin Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer hat die steigenden Preise an den Tankstellen im Blick. Sollte es nach der Bundestagswahl «eine linke Republik» geben, werde Mobilität noch teurer, sagt er.
29. September 2021 Schleswig-Holstein & Hamburg Bürgerschaft debattiert über Wahlausgang: Kritik an Scholz Hamburg (dpa/lno) - Eigentlich wollte die SPD in der Bürgerschaft die Debatte der Aktuelle Stunde nutzen, um ihren Wahlerfolg zu würdigen. Angesichts von Ermittlungen gegen SPD-Politiker im Zusammenhang mit dem «Cum-Ex»-Skandal gerät aber Olaf Scholz ins Visier der Opposition.
13. August 2023 Energie Netzagentur: Niedrigere Stromgebühren für Windkraft-Regionen Berlin/Schwerin Zwischen Nord und Süd in Deutschland gibt es schon länger Streit, wer die Kosten für die Anbindung von Windrädern an die Stromleitungen schultern soll. Jetzt meldet sich die Bundesnetzagentur zu Wort. Verbraucher im Norden können auf...
25. November 2021 Pandemie Mehr als 100.000 Corona-Tote in Deutschland Berlin Die Zahl der Corona-Toten hat eine traurige Marke überschritten. Wie schnell kann der starke Anstieg der Fallzahlen abgebremst werden - und mit welchen Mitteln? Der Druck auf die Ampelparteien ist enorm.
29. August 2023 Antisemitisches Flugblatt Kreise: CSU will Koalition fortsetzen - Druck auf Aiwanger München Hubert Aiwanger unter Druck, Markus Söder ebenso, die Koalition in Bayern auf der Kippe: In Sichtweite der Landtagswahl spielt sich ein Polit-Drama ab. Welchen Weg schlägt Söder nun ein?
19. Januar 2024 Demonstrationen Schweigende Mehrheit wird laut: Protestwelle gegen rechts Berlin Nach Bekanntwerden eines Treffens von Rechtsextremen mit Politikern von AfD und CDU formiert sich breiter Widerstand auf Deutschlands Straßen. Die Enthüllungen haben etwas ins Rollen gebracht.
11. Mai 2024 Extremismus Buschmann: Kalifats-Sympathie absurd Berlin Die Empörung war groß, als Islamisten kürzlich in Hamburg ein «Kalifat» propagierten. Mancher Politiker forderte umgehend ein schärferes Vorgehen der Behörden. Aber geht das so einfach?