23. Mai 2023 Energie Habeck wirft FDP «Wortbruch» bei Heizungsgesetz vor Berlin Der Streit der Ampel-Koalition über das Heizungsgesetz droht zu eskalieren: Die Grünen werfen der FDP «Wortbruch» vor - und fühlen sich auch an andere Beschlüsse nicht mehr gebunden.
12. November 2017 Kommunalpolitik Auslandsreisen: Jede dritte Kommune schickt seine Politiker auf Reisen außerhalb Europas Aarhus “Ab und zu muss man sich außerhalb Europas inspirieren lassen”, sagt der Bürgermeister aus Aarhus.
26. April 2023 Politik Touré: So prägen meine Erfahrungen meine Integrationspolitik Kiel Schleswig-Holsteins Integrationsministerin Aminata Touré weiß, wovon sie redet, wenn es um die Unterbringung von Flüchtlingen geht. Ihre Familie floh einst aus Mali, die ersten Lebensjahre verbrachte sie in einer Gemeinschaftsunterkunft. Im...
12. März 2023 Gesundheitspolitik Bundesländer lassen Gutachten zu Krankenhausreform erstellen München Die Politik plant eine Reform der deutschen Krankenhausfinanzierung. Einen konkreten Gesetzesentwurf aus Berlin gibt es noch nicht - aber drei Bundesländer geben schon einmal ein Gutachten in Auftrag. Bei der Landtags-SPD sorgt dies für...
27. Januar 2021 Kommunalpolitik Abstimmung über Finanzpolitik: „Was für ein Zirkus!“ Hadersleben/Haderslev Die Abstimmung über den finanziellen Kurs entwickelte sich auf der jüngsten Sitzung des Kommunalparlaments in Hadersleben zu einer regelrechten Wortklauberei. „Was für ein Zirkus“, stellte der Sozialdemokrat Finn Lykkeskov nach endlosen Diskussionsrunden entnervt fest – und sprach damit vielen aus dem Herzen.
05. Januar 2024 Parteien FDP-Generalsekretär: FDP bei Bundestagswahl zweistellig Berlin Die Umfragen zeigen für die FDP Werte um die fünf Prozent. Das trübt wohl auch das traditionelle Dreikönigstreffen am Samstag. Doch Generalsekretär Djir-Sarai wagt eine optimistische Prognose.
25. August 2021 Bundestagswahl Schülerinnen und Schüler diskutieren mit Politikern Apenrade/Aabenraa Bundestagswahl: Fünf Kandidatinnen und Kandidaten großer deutscher Parteien stellten sich den Fragen am Deutschen Gymnasium für Nordschleswig.
09. August 2018 Ehemaliger Regionschef Carl Holst verlässt Politik Kopenhagen Der ehemalige Verteidigungsminister und Vorsitzende der Region Süddänemark, Carl Holst, will nicht erneut für das Folketing kandidieren. Er bereue nichts, sagt der Venstre-Politiker.
28. Januar 2022 Umfragen Sinkende Zustimmung für SPD und Scholz Berlin Bundeskanzler Olaf Scholz und die Ampel haben die Regierungsgeschäfte übernommen, aber die Beliebtheit lässt nach. In einer Umfrage rutscht die SPD unter den Parteien sogar auf Platz zwei ab.
23. April 2022 Infektionsschutz Kritik am Corona-Kurs der FDP: «Fieber, Herr Lindner?» Berlin Wie gut oder schlecht geht es FDP-Chef Lindner mit seiner Corona-Infektion? Das Netz stellt Fragen. Gleichzeitig lobt sich die FDP selbst für ihre Corona-Strategie.