09. Januar 2018 Deutschland Sondierungen: Konflikte bei Steuerpolitik und Kommunikation Berlin In den Sondierungen von Union und SPD für eine neue große Koalition werden erste Differenzen sichtbar.
01. März 2023 Ukraine-Krieg Ein Jahr deutsche Waffenwende: Wie steht Deutschland da? Berlin Erst ging es um Schutzhelme, dann um Panzerfäuste und Raketen. Inzwischen ist man bei Kampfpanzern angekommen. Deutschland zählt zu den wichtigsten Waffenlieferanten der Ukraine. Bilanz eines Tabubruchs.
09. Juli 2022 Bayreuth Kommunalpolitiker rassistisch beleidigt und angegriffen Bayreuth Ein Bayreuther Stadtrat wird rassistisch beleidigt und mit einem Kopfstoß verletzt. Inzwischen hat die Polizei den mutmaßlichen Täter festgenommen. Aus der Politik kommt breite Solidarität.
02. Juli 2023 Parlament Grünen-Politiker Andresen will wieder zur EU-Wahl antreten Brüssel/Flensburg (dpa/lno) - Seit vier Jahren macht der Grüne Rasmus Andresen im EU-Parlament Politik, nun sollen fünf weitere Jahre dazukommen. Bei der kommenden Wahl 2024 stehe viel auf dem Spiel, meint der 37-Jährige.
04. August 2022 Gaskrise Deutschland muss mehr Gas sparen als jedes andere EU-Land Brüssel Die EU-Länder haben sich vorgenommen, ihren Gasverbrauch um mindestens 15 Prozent bis zum Frühling zu reduzieren. Deutschland muss stärker sparen als andere - hat aber auch schon etwas erreicht.
21. März 2023 Prostitution SPD-Politikerin fordert Bestrafung von Freiern Berlin Das liberalisierte Prostitutionsgesetz in Deutschland ist nach Ansicht einer EU-Parlamentarierin gescheitert - die tiefe Not der Frauen sei geblieben. Eine Lösung sieht sie im Nordischen Modell.
16. März 2021 Erderwärmung Corona-Effekt: Deutschland schafft doch noch Klimaziel 2020 Berlin Eigentlich war das Klimaziel 2020 für Deutschland abgeschrieben. Corona aber hat es doch noch möglich gemacht. Jubelstimmung kommt trotzdem nicht auf, und es muss nachgearbeitet werden.
02. Juni 2022 Krieg in der Ukraine CDU-Politiker zweifelt an Abkehr von russischem Öl Berlin (dpa/bb) - Deutschland will bis Jahresende völlig unabhängig werden von russischen Öl. Aber kann man die Raffinerie in Schwedt wirklich von Lieferungen aus der «Druschba»-Pipeline abkoppeln?
18. August 2023 Migration Politiker wirft Faeser Schönfärberei bei Zurückweisungen vor Berlin Stationäre Kontrollen gibt es in Deutschland nur an der Grenze zu Österreich. Faeser weist Rufe aus der CDU nach mehr Kontrollen zurück. Bei den Meinungsverschiedenheiten geht es auch um Zahlen.
14. Juni 2021 Umweltpolitik EU-Agrarreform: Klöckner kritisiert Rolle der EU-Kommission Brüssel/Berlin (dpa) - Die Europäische Union ringt um die Ausgestaltung der gemeinsamen Agrarpolitik. Die Kompromissfindung zwischen den einzelnen Mitgliedsländern, dem Europaparlament und der EU-Kommission ist mühsam.