24. Oktober 2023 Extremismus Maaßen nennt Ramelow und Linke linksextrem Erfurt Ex-Bundesverfassungsschutz-Chef und CDU-Mitglied Maaßen steht wegen mehrerer umstrittener Äußerungen auch in der eigenen Partei in der Kritik. Nun teilt er erneut gegen Thüringens Ministerpräsident aus.
02. Februar 2022 Schleswig-Holstein & Hamburg Schlagabtausch zur Industriepolitik in der Bürgerschaft Hamburg (dpa/lno) - Auf dem Weg zur Klimaneutralität muss die Hamburger Industrie einen Transformationsprozess durchlaufen. Sollen die Arbeitsplätze erhalten werden, muss die Politik dafür die Rahmenbedingungen setzen. Die Opposition sieht den Senat schlecht aufgestellt.
07. Juli 2021 Politik Neue Aera für Aase – ohne Politik und mit Segelboot Augustenburg/Augustenborg Die frühere Bürgermeisterin in Augustenburg und Sonderburg wird am 8. Juli 70 Jahre alt. Seit 24 Jahren mischt die Fælleslisten-Politikerin Aase Nyegaard an oberster Stelle mit. Aber nun bereitet sie sich auf ein anderes Dasein vor.
31. Oktober 2023 Landtag FDP fordert mehr Personal für den Katastrophenschutz Kiel (dpa/lno) - Konsequenzen für den Küsten- und Katastrophenschutz im Norden fordert die FDP. Zugesagte Stellen müssten neu geschaffen und die Organisation verbessert werden, sagt FDP-Fraktionschef Christopher Vogt. Seine Kritik hat einen Adressaten.
16. Juni 2017 CDU, FDP und Grüne „Jamaika“-Partner segnen Koalitionsvertrag ab Kiel CDU, Grüne und FDP paraphieren ihren Koalitionsvertrag. Auch die Namen der Minister-Kandidaten werden präsentiert.
06. Juni 2019 Folketingswahl 2019 Regierungsbildung: Wer will was? Kopenhagen Am Tag nach der Wahl ist völlig unklar, wo und wie die Sozialdemokraten sich die Mehrheit für die Regierungsbildung holen wollen. Eine Analyse – und ein Überblick über Gemeinsamkeiten und Gegensätze im neuen Folketing.
11. Februar 2022 Schleswig-Holstein & Hamburg Nord-FDP dringt auf höhere Pendlerpauschale Kiel (dpa/lno) - Abschaffen oder erhöhen? Die Nord-FDP will die Pendlerpauschale anheben. Die Liberalen wollen angesichts der hohen Spritpreise Berufspendler entlasten. Klimaschützer würden die Pauschale aber lieber abschaffen.
03. Juli 2022 Wahlen FDP: Zwischenbericht zu Wahlrechtsreform bis Ende August Berlin Der Deutsche Bundestag platzt aus allen Nähten. Eine Verkleinerung steht dringend an. Doch so schnell geht es mit einer Reform nicht, meint FDP-Fraktionsvize Kuhle.
13. Oktober 2023 Parteien Hamburger FDP: «Innenstadt von heute hat keine Perspektive» Hamburg (dpa/lno) - Geht es nach der Hamburger FDP, dann lässt es sich in der Hansestadt künftig wie in Barcelona flanieren. Die Liberalen halten die derzeitige Innenstadt für überholt - und erklären nun, was sie gerne ändern würden.