Klage vor Gericht erfolgreich
Bahnlinie Husum-St. Peter-Ording: DB Regio will RDC als Betreiber stoppen
DB Regio will RDC als Betreiber stoppen
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Das Bahnunternehmen RDC hatte den Sieg schon in der Tasche und wollte ab Dezember 2023 mit Akku-Zügen mehrere Strecken im Norden, auch Husum-SPO bedienen. DB Regio klagte dagegen, das Oberlandesgericht gab ihr Recht.
Aufregung am Donnerstag bei Juristen in Bahnunternehmen und beim Nahverkehrsverbund SH (NahSH) um die Strecken RE 72 Flensburg-Kiel, RB 73 Eckernförde-Kiel, RE 74 Husum-Kiel, RB 75 Rendsburg-Kiel und RB 64 Husum-St. Peter-Ording. Das Oberlandesgericht in Schleswig hat Fehler im Vergabeverfahren in diesem sogenannten Los Nord festgestellt. Damit ist offen, wer diese Strecken in Zukunft bedienen wird. Im Februar hatte der Nahverkehrsverbund SH (NahSH) noch mitgeteilt, dass das Unternehmen RDC Autozug Sylt ab Dezember 2023 starten soll – als wirtschaftlichster Betreiber. Gegen diese Entscheidung hatte die DB Regio geklagt.
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Der Vergabesenat habe Zweifel, „dass der vorgesehene Bieter die notwendige technische und berufliche Eignung ausreichend nachgewiesen hat“, heißt es zur Begründung. Dafür hätten Referenzen nachgewiesen werden müssen.
Eine RDC-Sprecherin betont, dass sich die Klage der DB Regio gegen die Nah.SH, also die Verkehrsbehörde des Landes Schleswig-Holstein richte. „DB Regio kritisierte eine ungenaue Formulierung in den Vergabeunterlagen der Nah.SH.“
RDC sei der Einladung zu mehr Wettbewerb im Nahverkehr gefolgt. „Wir wurden als Bieter ausdrücklich akzeptiert, haben das wirtschaftlichste und leistungsfähigste Angebot im Akku-Netz Nord abgegeben und sind von der Vergabekammer in erster Instanz als Gewinner bestätigt worden.“ Aber die RDC-Sprecherin bleibt zuversichtlich: „Wir haben also nichts falsch gemacht – und bisher einen sechsstelligen Betrag investiert.“
Vergabe an RDC noch groß gelobt
Verkehrsminister Dr. Bernd Buchholz hatte sich vor dem von DB Regio begonnenen Rechtsstreit begeistert geäußert: „Mit dieser Vergabe wird Schleswig-Holstein ein weiteres Mal bundesweit Vorreiter im Bahnverkehr sein.“
NahSH-Sprecher Dennis Fiedel hält sich bedeckt und verweist auf die 74-seitige Begründung des Urteils, die nun erst von den Juristen im Haus durchgearbeitet werden müsste.
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Ähnlich schmallippig der Kommentar der Sprecherin von DB Regio: „Fakt ist: Wir haben die Vergabe rechtlich prüfen lassen und warten nun auf die Entscheidung des Aufgabenträgers“, also von NahSH.
