Am Montagabend haben erstmals offiziell Menschen am Rathaus Husum gegen die Corona-Schutzmaßnahmen und gegen eine allgemeine Impfpflicht demonstriert. Nach Polizeiangaben versammelten sich rund 60 Personen.

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Einer davon war ein 60-jähriger Husumer, der seinen Namen nicht nennen möchte. „Sicher waren auch ein paar totale Corona-Leugner da“, sagt er im Gespräch mit shz.de. „Aber ich glaube, dass es viele unterschiedliche Leute dorthin getrieben hat. Einig waren wir uns alle, dass eine allgemeine Impfpflicht gar nicht geht. Und ich hoffe, dass dagegen bald ein paar mehr aufstehen.“

Offenbar standen die Menschen dicht beieinander, kaum ein Teilnehmer trug eine Maske. Dazu Slopianka: Es sei alles in Ordnung gewesen. Denn laut der aktuellen Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes Schleswig-Holstein bestehe nur die Empfehlung zum Abstandhalten und dem Tragen einer Maske. Einzig ein Hygienekonzept müsse im Vorfeld, bei der Anmeldung der Demonstration beim Kreis, der zuständigen Behörde, eingereicht werden.

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Ein Hygienekonzept hat es aber gar nicht gegeben und eine ordnungsgemäße Anmeldung der Versammlung auch nicht. Normalerweise muss eine Demonstration 48 Stunden vor Beginn angemeldet werden. „Die Veranstalter haben uns glaubhaft vermittelt, dass sie davon keine Kenntnis hatten“, so Slopianka. „Da das Recht, sich zu versammeln, um politische Meinungen kundzutun oder politische Themen zu diskutieren, unter dem Schutz des Grundgesetzes steht, hat die Versammlungsbehörde des Kreises mündlich die erforderlichen Auflagen erteilt.“

Zu diesen Auflage gehört auch das Hygienekonzept. „Wir haben der Versammlungsleiterin mündlich mitgeteilt, was hygienisch zu beachten ist und wir mussten uns darauf verlassen, dass es beachtet wird“, sagt Hans-Martin Slopianka.

Kein Verständnis für Corona-Demo auf Facebook

Unter einem Bild der Demonstration in dem Sozialen Netzwerk Facebook entwickelte sich indes eine Diskussion. Vielen Kommentatoren gefiel nicht, dass kein Abstand gehalten und keine Masken getragen wurden. Auch wenn das derzeit so erlaubt ist.

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So schrieb einer in Anspielung auf das dichte Beisammenstehen: „Corona wird nicht nur bleiben, sondern sich noch schneller verbreiten, nach solchen Aktionen.“ Ein anderer Kommentar lautete: „Bei aller Liebe, aber dafür fehlt mir echt jedes Verständnis. Kein Abstand. Keine Maske. Alle schön dicht auf dicht. Und nächste Woche sind die Hausarztpraxen in der Infektsprechstunde voll. Schönen Dank auch.“

An letzten beiden Montagen gab es auch Versammlungen – inoffiziell

Die Anmeldung der Demonstration fand am Montag erstmals statt. Inoffiziell gab es schon zwei weitere Versammlungen am Rathaus, das teilte die Stadtverwaltung Husum auf Nachfrage mit. „Die Aktionen gab es auch schon mindestens am Montag, 29. November und am Montag, 6. Dezember 2021“, sagt Stadtsprecherin Simone Mommsen.

Das sei dem Rathaus vor allem wegen der Kerzen aufgefallen, die auf den Stufen am Gebäude hinterlassen worden waren. Nach dem Versammlungsrecht müssen die Veranstalter dafür sorgen, dass im Anschluss kein Müll, wie etwa Plakate oder eben Kerzen, zurückbleibt.

Polizei war nicht im Einsatz

Dazu Simone Mommsen: „Nach der Aktion am 6. Dezember hatte der liegengelassene Abfall, vor allem Grablichter, eine Menge erreicht, dass die Stadtverwaltung reagieren musste. Sie hat mit der zuständigen Versammlungsbehörde beim Kreis NF und mit dem Polizeirevier Husum Kontakt aufgenommen.“

Das Ziel sei gewesen, „dass diese Aktion in die geordneten Bahnen des Versammlungsfreiheitsgesetzes des Landes Schleswig-Holstein und gegebenenfalls weiterer Verordnungen, wie der Corona-Bekämpfungsverordnung, überführt wird.“

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Einen Polizeieinsatz hat es am Montag aber nicht gegeben. Das Husumer Revier konnte lediglich vermelden, dass alles ruhig verlaufen sei. Kreissprecher Hans-Martin Slopianka bestätigte indes, dass auch für Samstag eine Kundgebung angemeldet sei, auf der die Menschen gegen die Corona-Schutzmaßnahmen demonstrieren wollen.

In Bredstedt kamen mehr als angemeldet waren

In Bredstedt demonstrierten ebenfalls Menschen. Das bestätigte Bürgermeister Christian Schmidt (CDU). Dort gab es allerdings das Problem, „dass deutlich mehr Teilnehmer kamen, als angemeldet waren“, so Schmidt. 20 seien beim Kreis angemeldet gewesen, um die 100 waren es am Ende, habe die Polizei geschätzt.

Christian Schmidt will daraus Konsequenzen ziehen. „Ich werde morgen mit dem Leiter des Ordnungsamtes beim Kreis sprechen“, sagt er. „Der soll abklären, wie zukünftig damit umgegangen werden kann, wenn deutlich mehr Leute kommen als angemeldet sind. Insbesondere mit Blick auf die Hygieneregeln.“