Analyse

Dänemark bleibt Schlusslicht bei Grenzöffnung

Dänemark bleibt Schlusslicht bei Grenzöffnung

Dänemark bleibt Schlusslicht bei Grenzöffnung

Kopenhagen/Nordschleswig
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Foto: Claus Fisker/Ritzau Scanpix

Reisende nach Dänemark müssen voraussichtlich auch den Rest des Sommers sechs Übernachtungen nachweisen. Damit bleiben auch die kleinen Grenzübergänge zu, lautet die Einschätzung von Walter Turnowsky.

Auf den Gängen in Christiansborg ist Ruhe eingekehrt. Dienstag gab es noch eine Anhörung, und nun sind die Abgeordneten weitgehend in die Sommerpause gegangen.

Das bedeutet gleichzeitig, dass sich in Sache Grenze den kommenden Monat wohl kaum etwas tun wird.

Zur Erinnerung: Es gilt weiterhin, dass man als Reisender nach Dänemark mindestens sechs Übernachtungen nachweisen muss. Eine Ausnahme gibt es nur für Bewohner in Schleswig-Holstein und Norwegen sowie den schwedischen Regionen Schonen (Skåne), Halland und Blekinge.

Alle werden kontrolliert

Dies heißt auch, dass an den Grenzen grundsätzlich jeder Einreisende kontrolliert wird. Nur bei allzu langen Staus kann die Polizei zu Stichprobenkontrollen übergehen. Damit ist Dänemark gemeinsam mit Finnland das Land in der EU, wo die Grenzen noch am undurchlässigsten sind.

Bislang hat die Regierung nur auf Drängen anderer Parteien oder der Wirtschaft die Grenzbestimmungen gelockert. Und dieser Druck wird zumindest den kommenden Monat fehlen. Mittwoch versuchen sieben Abgeordnete von Venstre zwar ein weiteres Mal, die Sechs-Tage-Regel zu kippen. Aber das politische Leben ist weitgehend in die Sommerpause gegangen, und es wird schwierig, den notwendigen politischen Druck zu entwickeln.

Und das Hotelgewerbe, das vor allem Einbußen aufgrund der Sechs-Tage-Regel verzeichnet, scheint weitgehend resigniert zu haben. Denn auch wenn sich jetzt noch etwas ändern sollte, braucht es erfahrungsgemäß Zeit, neue Regelungen umzusetzen, und dann ist die Sommersaison für die Hotels mehr oder weniger gelaufen.

Kleine Übergänge bleiben zu

Solange die Sechs-Tage-Regel besteht, werden auch die kleinen Grenzübergänge dichtbleiben. Das hat Justizminister Nick Hækkerup (Soz.) sehr eindeutig so erklärt. Denn er will weiterhin alle kontrollieren, während noch Einreisebegrenzungen bestehen. Und dann habe er nicht genug Personal, um sämtliche Übergänge zu bewachen.

Also bleiben wohl die 8 von 13 Grenzübergängen zumindest für die Zeit bis zum Ende der dänischen Schulferien Anfang August dicht.

An den restlichen fünf Übergängen kann man sich den Sommer hindurch vor allem an Sonnabenden bei der Einreise nach Dänemark weiterhin auf Autoschlangen gefasst machen. Für die Bewohner des Grenzlandes ist die Ende Mai versprochene „Normalisierung“ auf unbestimmte Zeit vertagt worden.

Es ist natürlich nicht auszuschließen, dass es Venstre zusammen mit den übrigen bürgerlichen Parteien und Radikale Venstre gelingt, die Debatte zum Thema Grenze doch noch neu zu beleben, und die Regierung dann nachgibt. Die wahrscheinlichere Variante ist es jedoch nicht.

Sechs-Tage-Regel

  • Reisende nach Dänemark müssen an der Grenze die Buchung von mindestens sechs Übernachtungen nachweisen.
  • Die Übernachtungen können unter anderem in Ferienhäusern, auf Campingplätzen, in Segelhäfen und in Hotels stattfinden.
  • Auch Übernachtungen bei Privaten werden anerkannt.
  • Die Übernachtungen können an verschiedenen Orten stattfinden.
  • Die Polizei empfiehlt, man soll die Papiere im Auto bereithalten, um Wartezeiten zu verkürzen.
  • Personen mit Wohnsitz in Schleswig-Holstein, Norwegen sowie den schwedischen Regionen Schonen (Skåne), Halland und Blekinge können frei einreisen.

Quellen: Justizministerium, Polizei für Süddänemark und Nordschleswig

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