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Lokalpolitik: 4 von 10 Politikern wurden schikaniert

Lokalpolitik: 4 von 10 Politiker wurden schikaniert

Lokalpolitik: 4 von 10 Politiker wurden schikaniert

jt
Kopenhagen/Nordschleswig
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Viele Lokalpolitiker werden aufgrund ihrer politischen Arbeit schikaniert. Foto: Christian Lindgren/Ritzau Scanpix

In einer neuen Umfrage in Dänemark erklären 39 Prozent der befragten Politiker, dass sie aufgrund ihrer politischen Arbeit schikaniert wurden. Eine gefährliche Entwicklung für die lokale Demokratie, meint ein Experte.

An einem Abend sitzt Peter Nyegaard Jensen, Lokalpolitiker in der Kommune Silkeborg, in seinem Wohnzimmer, als plötzlich etwas gegen seine Scheiben geworfen wird.

„Unbekannte hatten Eier auf mein Haus geworfen und sind dann schnell verschwunden“, so Jensen. Er ist sicher, dass die Schikane etwas mit seiner politischen Arbeit zu tun hat, berichtet die Fachzeitung für Arbeitsmarkt, Politik und Wohlfahrt „Ugebrevet A4“.

Jensen ist aber bei Weitem nicht der einzige Politiker, dem solch etwas passiert. In einer Umfrage von A4-Medier erklären 4 von 10 Lokalpolitikern, dass sie schikaniert wurden – darunter bedroht oder sexuell belästigt wurden oder Hasskommentare auf ihrer Facebook-Seite bekommen haben.

Auch Erwin Andresen (SP), Stadtratsmitglied der Kommune Apenrade, hat an der Umfrage teilgenommen. Er erklärt, dass er verbal schikaniert wurde. „Einige Bürger können über unsere politischen Entscheidungen frustriert sein. Auch wenn es ein Teil des politischen Alltages ist, ist es unverständlich, warum man nicht auf einer ordentlichen Art und Weise kommunizieren kann“, so Andresen.

Er habe sich in den vielen Jahren, die er politisch aktiv ist, noch nie bedroht gefühlt. „Auf meiner Facebook-Seite bin ich zudem nicht so aktiv, wie andere Politiker. Ich würde beispielsweise nie auf Facebook über Politik diskutieren“, betont er. Lieber würde er das Gespräch mit frustrierten Bürgern suchen.

Zahl der Schikanen deutlich gestiegen

Roger Buch, Kommunalforscher der dänischen Meiden- und Journalistenhochschule, hat über Jahre die Kommunalpolitik und die lokale Demokratie gründlich erforscht. Ihm zufolge ist die Zahl der Schikanen gegen Lokalpolitiker in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen – und das hat mehrere Gründe: „Die Sozialen Medien spielen eine große Rolle. Früher musste man einen Brief schreiben, den mit einer Briefmarke versehen und im Postamt abgeben. Dabei hatte der Absender noch viel Zeit über seine Worte nachzudenken.“

Zudem stehen die Kommunen unter einem finanziellen Druck. „Die Politiker sind dazu gezwungen, über viele unangenehme Kürzungen zu entscheiden. Dabei trifft man immer einen wunden Punkt bei den Bürgern“, so Buch zu „Ugebrevet A4“.

Als Extremfall wird Jan Ryberg, der die Sozialdemokratie in der Kommune Helsingør im Protest verließ und im Nachhinein eine eigenen Partei gründete, erwähnt. Auf ihm wurde nach eigenen Angaben ein Anschlag verübt.

„An meinem Auto wurden die Radmuttern gelöst. Als einer meiner Mitarbeiter mit dem Auto fuhr, löste sich das Vorderrad“, so Ryberg. Bei der jüngsten Kommunalwahl wurden zudem 400 seiner Wahlplakate mutwillig zerstört, so „Ugebrevet A4“. Er habe deshalb des Öfteren an einen Rücktritt von seiner politischen Arbeit gedacht.

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