Europawahl
Ungeliebte europäische Verwandtschaft
Ungeliebte europäische Verwandtschaft
Ungeliebte europäische Verwandtschaft
Im Europaparlament sitzen dänische Abgeordnete mit Politikern in einer Fraktion, die sie in Dänemark möglicherweise als politische Gegner bezeichnen würden. Die Nähe heiße nicht unbedingt, dass deren Politik gebilligt werde, sagen sie.
Im Europaparlament werden nach der Wahl am 26. Mai Politiker Seite an Seite in derselben Fraktion sitzen, deren politische Ansichten eine Zusammenarbeit von außen betrachtet nicht unbedingt nahelegen. Die Dänische Volkspartei (DF) zum Beispiel, die sich hierzulande um ein Image als für alle wählbare Volkspartei bemüht ist, wird in Europa eine Fraktion eingehen mit der extremen Rechten der italienischen Lega und der französischen Ressemblement National, der deutschen AfD und den Wahren Finnen, deren Chef den Islam als „Pädophiliereligion“ bezeichnet hat und behauptete, Menschen aus Somalia seien genetisch veranlagte Diebe.
Dennoch sieht Peter Kofod, DF-Spitzenkandidat für die Europawahl, die Allianz der Nationalkonservativen als besten Weg. Es gebe eben keine andere Partei, die DF eins zu eins gleiche, dies sei „der Preis, und ich muss nicht allen anderen in unserer neuen Fraktion darüber einig sein, wie sie ihr eigenes Land gestalten wollen“, sagt der Haderslebener. „Wenn ein großer Teil der Italiener eine Partei wie die Lega wählen will, liegt das daran, dass viele Italiener meinen, dass sie eine gute Politik für Italien macht. Und wenn 10 bis 15 Prozent der Deutschen meinen, dass die AfD eine gute Partei ist, finde ich, dass das in Ordnung und völlig legitim ist“, so Kofod. Wer ihn wähle, wähle damit aber nicht gleich die AfD oder die Wahren Finnen, betont er.
Suspendierung bei den Volksparteien
Anders als in seiner Fraktion gibt es in der Fraktion der Europäischen Volksparteien klare Grenzen dafür, was toleriert wird. So sind die Mitglieder der ungarischen Regierungspartei Fidesz von Premierminister Viktor Orbán suspendiert worden. Auch die Berlusconi-Partei Forza Italia gehört der Fraktion an – und die dänische konservative Spitzenkandidatin Pernille Weiss will diese Herausforderung annehmen: „Wir brauchen gerade jetzt in Europa, dass es nordische bürgerliche Stimmen gibt, die zum Beispiel der Forza Italia sagen: Hört mal her, so können wir uns nicht aufführen.“
Auch bei den Sozialdemokraten knatscht es. Die rumänische sozialdemokratische Regierung ist beispielsweise gerade dabei, Antikorruptionsgesetze zu schwächen. „Deshalb haben wir auch reagiert und drohen ihnen mit Ausschluss“, so der dänische Spitzenkandidat der Sozialdemokraten, Jeppe Kofod.
