Leitartikel

„EU-Politik Dänemarks: Verständnis und Ungeduld sind gefordert“

EU-Politik Dänemarks: Verständnis und Ungeduld sind gefordert

EU-Politik Dänemarks: Verständnis und Ungeduld gefordert

Apenrade/Aabenraa
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Die Europaflagge: Ein seltener Anblick in Dänemark. Foto: Christian Wiediger / Unsplash

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Bundesdeutsche reagieren häufig verwundert darüber, wie (wenig) in Dänemark über Europa geredet wird – und wie sehr das Nationale hier noch immer betont wird. Cornelius von Tiedemann versucht, dieses grenzüberschreitende Missverständnis zu erklären.

Warum empfinden gerade viele Deutsche Dänemark eigentlich als irgendwie europafern, sobald sie sich einmal näher mit dem Land befassen oder zum Beispiel über die dänische Politik lesen?

Natürlich liegt es auch daran, dass hier nur selten Europaflaggen zu sehen sind, die in Europa ansonsten überall, an Hotels, öffentlichen Gebäuden und sogar in Rathaussälen zu bewundern sind.

Und es liegt auch daran, dass die Menschen hier sogar das Recht auf ein Nummernschild ohne Europaflagge haben. Es liegt daran, dass hier immer noch kompliziert umgerechnet wird, obwohl die eigentlich nicht mehr besonders dänische Krone fest an den Euro gebunden ist und im Grunde sowieso kaum noch jemand in bar bezahlt.

Doch die Gründe reichen tiefer. Und sie sorgen dafür, dass die politische Klasse, wie Helmut Schmidt Politik und Medien nannte, in Dänemark eine besonders große Verantwortung dafür hat, wie Europa gelebt und wahrgenommen wird.

Einen sehr wichtigen Aspekt auf der Suche nach einer Erklärung übersehen viele: Dänemark ist in seinen Grundfesten anders aufgestellt als Deutschland.

Viele versuchen die Unterschiede zwischen Dänemark und Deutschland einzig damit zu erklären, dass Dänemark als kleines Land besonders darauf bedacht sei, die eigene Identität gegenüber der „übermächtigen“ EU zu schützen.

Als Reflex werde dann eine wie auch immer hergeleitete nationale Besonderheit, nicht selten auch Überlegenheit, beschworen.

Das ist plausibel, aber nicht die ganze Wahrheit. Einen sehr wichtigen Aspekt auf der Suche nach einer Erklärung übersehen viele: Dänemark ist in seinen Grundfesten anders aufgestellt als Deutschland. Ja, Dänemark ist eine lebendige und funktionierende Demokratie. Aber eben auch eine ziemlich alte, zentralistische Demokratie, deren Grundsätze aus dem Zeitalter der Nationalromantik stammen und die, auch in ihren Reformen, die staatliche Einheit betonen – seit 1953 mit der Möglichkeit, Souveränität abzugeben (zum Beispiel heute an die EU).

Die Bundesrepublik ist hier, zur Abwechslung, mal deutlich moderner als die parlamentarische Monarchie im Norden – und eben europäischer – aufgestellt.

Das Grundgesetz wurde unter dem Eindruck der verheerenden Folgen, die der deutsche Nationalismus für Europa und die Welt hatte, als eine Art Versicherung gegen den nach innen allmächtigen und nach außen aggressiven Unrechtsstaat verfasst.

Neben der anderen Wahrnehmung der Bedeutung von Gerichten für die Politik gibt es auch einen zentralen Unterschied in der Staatsstruktur, der es Bürgerinnen und Bürgern in Deutschland leichter macht, sich europäisch zu fühlen.

Deshalb haben die Gerichte in der konstitutionell geprägten Bundes-Republik einen deutlich höheren Stellenwert. Das bedeutet in der Praxis, dass sie Einfluss auf allen Entscheidungsebenen haben. Von den Verwaltungsgerichten (die es in Dänemark nicht gibt) bis zum Bundesverfassungsgericht (das ebenfalls kein Gegenstück in Dänemark hat, wo das Höchstgericht, anders als das Gericht in Karlsruhe, in den Instanzenzug eingegliedert ist).

Die dänische politische Klasse hingegen respektiert die Justiz natürlich zwar, sieht deren Rolle aber im Zweifel eher in einer Servicefunktion für die Gesetzgebenden.

Die europäische Struktur ist der deutschen hier viel ähnlicher als der dänischen. Das bedeutet für Dänemark, dass Politik und Medien Urteile von europäischen Gerichten oftmals registrieren, aber mehr als Empfehlung denn als Handlungsanweisung interpretieren.

Gerade der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte, der nicht der EU, sondern dem Europarat angegliedert ist, wird in Dänemark, trotz der dänischen Verpflichtungen, nicht immer für voll genommen.

Wenn eine Person in Breklum zugleich Nordfriesin und Schleswig-Holsteinerin und Deutsche sein kann, dann ist es nicht schwer, sich auch mit der zusätzlichen Tortenschicht Europa zu identifizieren.

Neben der anderen Wahrnehmung der Bedeutung von Gerichten für die Politik gibt es auch einen zentralen Unterschied in der Staatsstruktur, der es Bürgerinnen und Bürgern in Deutschland leichter macht, sich europäisch zu fühlen: Die vertikale Struktur von der Gemeinde bis zur Bundes- bzw. Europaregierung.

Für die Menschen in Deutschland ist es ganz normal, von mehreren Regierungen zugleich regiert zu werden. In Dänemark ist das beschränkt auf Kommune und Nation, dazwischen noch die für Gesundheitsfragen zuständigen Regionen.

Deutschland ist da in Legislative, Exekutive und Judikative deutlich vielschichtiger aufgestellt – mit einer geraden Linie von der Gemeinde oder dem Stadtbezirk bis hin zur EU-Kommission.

Die europäische Ebene mit EU-Parlament, EU-Rat, Kommission und den Gerichtshöfen, wird in Deutschland bei der Gesetzgebung und in der politischen Debatte immer mitgedacht und ist in der Regel in Übersichten über die Organe der drei Staatsgewalten gleich mit aufgeführt.

Vereinfacht gesagt: Wenn eine Person in Breklum zugleich Nordfriesin und Schleswig-Holsteinerin und Deutsche sein kann, dann ist es nicht schwer, sich auch mit der zusätzlichen Tortenschicht Europa zu identifizieren.

Es liegt nahe, dass in Dänemark, wo die regionale Identifikation vor allem emotional, traditionell oder kulturell, aber nicht bürgerlich begründet ist, der Schritt groß ist, sich von der exklusiven nationalen Identität als Däne zu lösen und sich für Europa zu öffnen.

Der Jugend, die Erfahrung im europäischen Austausch hat, fällt die „Europäität“ in Dänemark deutlich leichter als der älteren Generation. Doch in der politischen Klasse ist noch deutlich zu spüren, dass Europa nicht als naturgemäße Verlängerung der eigenen Identität gelebt wird.

So weit Deutschland Dänemark auch in manchen Bereichen hinterherhinkt, wir beschreiben dies auch gerade in unserer Themenwoche zum Thema Digitalisierung – zumindest in Sachen Europa ist es einen Schritt voraus. Doch dieser Schritt hat, wie beschrieben, historische Gründe, die im eigenen Versagen fußen.

Bundesbürgerinnen und Bundesbürger sollten deshalb dankbar und demütig sein, dass sie in der europäischen Integration eine Vorreiterrolle spielen dürfen – und dürfen ihr Unverständnis für die dänische Zögerlichkeit nach Lektüre dieser Zeilen gerne durch verständnisvolle Ungeduld ersetzen.

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Cornelius von Tiedemann
Cornelius von Tiedemann Stellv. Chefredakteur
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