Finanzen

Corona-Haushalt mit grünem Anstrich

Corona-Haushalt mit grünem Anstrich

Corona-Haushalt mit grünem Anstrich

Kopenhagen
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Finanzminister Nicolai Wammen und die Unterstützerparteien haben am Sonntag den Haushalt vorgestellt. Foto: Philip Davali/Ritzau Scanpix

Die Regierung hat sich mit SF, der Einheitsliste, den Radikalen und den Alternativen auf einen Haushalt für 2021 geeinigt. Sie wollen nach eigener Aussage die Belebung der Wirtschaft mit einem ökologischen Umbau verknüpfen.

Finanzminister Nicolai Wammen (Soz.) ist am Sonntag um 14 Uhr vor die Presse getreten, um die Absprache zum Haushalt für 2021 vorzustellen.

Er wird flankiert von der Einheitsliste, der Sozialistischen Volkspartei (SF), den Radikalen und den Alternativen.

„Wir sind dieses Jahr in einer besonderen Situation. Der Haushalt ist dieses Jahr ein Corona-Haushalt“, sagt Wammen.

Bis 2025 sollen insgesamt 16 Milliarden Kronen für einen „grünen Neustart“ verwendet werden.

Eine grüne Steuerreform soll 2021 14.000 neue Jobs schaffen.

Wammen sagt, es sei Ziel, gleichzeitig die Wirtschaft zu beleben, den grünen Umbau anzugehen und die Wohlfahrt zu fördern.

„Mein Ziel ist es gewesen, dass wir nach der Krise neue Möglichkeiten schaffen“, sagt Radikalen-Chefin Sofie Carsten Nielsen.

„Wir glauben daran, dass wir, die Parteien, die hier stehen, gemeinsam Dänemark ändern können“, sagt SF-Chefin Pia Ohlsen Dyhr.

Sie betont, dass 630 Millionen Kronen für das Aufräumen von alten Giftgründen abgestellt werden. Einer davon ist Himmark Strand auf Alsen.

Restaurants, Hotels und andere Branchen, die Erlebnisse bieten, sollen gefördert werden.

„Wir legen insbesondere darauf Wert, dass bei der Belebung der Erlebniswirtschaft, vor allem die sozial Schwächsten berücksichtigt werden“, sagte Pernille Skipper, Chefin der Einheitsliste.

Sie wies damit darauf in, dass Gutscheine für zum Beispiel einen Restaurantbesuch für einkommensschwache Familien von der Steuer abgesetzt werden können.

Torsten Gejl von den Alternativen betonte unter anderem, dass Mittel für die Schaffung wilder Natur bereitgestellt werden.

Finanziert werden soll ein Großteil der Ausgaben durch den finanziellen Handlungsspielraum sowie durch Milliardeneinnahmen, die die Regierung aus dem Covid-19-Finanzpaket der EU erwartet. Aus diesem Grunde enthält der Haushaltsentwurf auch keine Steuererhöhungen.

Der Artikel wurde 15.28 und um 17.55 Uhr aktualisiert

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Siegfried Matlok
Siegfried Matlok Senior-Korrespondent
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