Politik
Folketing startet ohne Restriktionen ins neue Parlamentsjahr
Folketing startet ohne Restriktionen ins neue Parlamentsjahr
Folketing startet ohne Restriktionen ins neue Parlamentsjahr
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Der Vorsitzende des Folketings, Henrik Dam Kristensen (Soz.), freut sich, die neue politische Saison ohne Corona-Restriktionen einleiten zu können.
Wenn das Folketing am Dienstag seine Türen öffnet, um das neue parlamentarische Arbeitsjahr einzuleiten, geschieht dies komplett ohne Corona-Restriktionen.
Sehr zur Freude des Vorsitzenden des Folketings, Henrik Dam Kristensen (Soz.), der bei der Eröffnung im vergangenen Jahr noch entsprechende Begrenzungen festlegen musste.
„Das ist schön. Jetzt waren wir für einige Zeit – wie der Rest der Gesellschaft – durch Corona beeinflusst, was sich auf viele Bereiche ausgewirkt hat. Für uns hat Corona vor allem Einfluss auf die Gesetzgebungsarbeit gehabt“, sagt er.
Andere Art der Gesetzgebung
Der Parlamentsvorsitzende verweist vor allem darauf, dass sich die Art der Gesetzgebung während der Corona-Pandemie wesentlich anders gestaltet hat, indem ihm zufolge etwa 38 Gesetze im Schnellverfahren behandelt wurden.
„Das ist sehr ungewöhnlich. In den Jahren, seit ich Mitglied des Folketings bin, haben wir nicht oft Gesetze im Eilverfahren angenommen. Normalerweise ist so etwas nur vorgekommen, wenn wir uns im Krieg befanden oder wenn etwas im Steuerbereich aus dem Ruder gelaufen ist. Das ist für sich genommen schon sehr ungewöhnlich“, sagt er.
Parlamentarismus hat funktioniert
Auch wenn die Corona-Pandemie die politische Arbeit beeinflusst hat, unterstreicht Henrik Dam Kristensen, dass der Parlamentarismus so funktioniert hat, wie er soll.
Seiner Meinung nach gab es keine Situation, in der die Regierung oder das Folketing notwendige Gesetzgebungsarbeit aufgrund von Corona nicht durchführen konnten.
Homeoffice auch für Parlamentarier
Genau wie an anderen Arbeitsplätzen mussten auch die Politiker auf Christiansborg zweitweise von zu Hause aus arbeiten und die geltenden Versammlungsbeschränkungen beachten.
Der Parlamentsvorsitzende ist sich jedoch sicher, dass auch das Folketing – wie viele Unternehmen auch – einige Erfahrungen aus dem digitalen Arbeitsplatz für die Zukunft mitnehmen werde.
„Das kann eine große Hilfe im Alltag sein, aber wir müssen auch darauf achten, dass wir uns trotzdem physisch treffen und uns nicht hinter einem Schirm verstecken. Es gibt etwas, dass digitale Lösungen nicht ersetzen kann wie Verhandlungen von Angesicht zu Angesicht“, sagt Henrik Dam Kristensen.
