Brexit

Großbritannien-Experte: Schwer, nicht von Chaos zu reden

Großbritannien-Experte: Schwer, nicht von Chaos zu reden

Großbritannien-Experte: Schwer, nicht von Chaos zu reden

Ritzau/hm
London/Brüssel/Kopenhagen
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Foto: Mark Duffy/Ritzau Scanpix

Am Mittwochabend wird es, wieder einmal, spannend in Sachen Brexit. Die britische Premierministerin stellt sich britischen Medien zufolge dem Misstrauensvotum ihrer konservativen Fraktion entgegen – „mit ganzer Kraft” so May. Nicht nur ein dänischer Großbritannienkenner wundert sich.

Die britische Premierministerin will sich am Mittwochabend „mit ganzer Kraft” dem Misstrauensvotum entgegenstellen. Eine geplante Reise nach Nordirland sagte sie ab. Laut Spiegel Online wird die Abstimmung zwischen 19 und 21 Uhr MEZ erfolgen.

Dem Nachrichtenmagazin zufolge sind es die Brexit-Hardliner um den erzkonservativen Abgeordneten Jacob Rees-Mogg, die das Misstrauensvotum in Gang setzten. Die Brexit-Hardliner lehnen den kürzlich ausgehandelten Brexit-Vertrag mit der EU ab. Streitpunkt ist der sogenannte Backstop, der besagt, dass Nordirland im Notfall im EU-Binnenmarkt und der Zollunion bleibt, das gesamte Königreich in der Zollunion. Damit werden Zollkontrollen umgangen, die, so die Befürchtung, den blutigen Nordirlandkonflikt wieder aufleben lassen könnten.

Derweil treffen sich die EU-Regierungschef am Donnerstag und Freitag, um in Brüssel unter Leitung des EU-Präsidenten Donald Tusk über ein Ausscheiden Großbritanniens ohne Abkommen (harter Brexit) zu beraten. Großbritannien wird nicht teilnehmen.

In der gestrigen letzten Fragestunde des Jahres brachte der dänische Regierungschef Lars Løkke Rasmussen seine große Sorge über die Situation zum Ausdruck – zu diesem Zeitpunkt stand das Misstrauensvotum noch nicht fest. Die Art und Weise, wie in Großbritannien die Sache hantiert werde, stehe im Kontrast zu der Art und Weise, wie Dänemark zu einem Kompromiss gefunden habe, als es den Vertrag von Maastricht ablehnte, so Løkke am Mittwoch.

Für Ole Helmersen, Lektor für moderne britische Politik an der Copenhagen Business School, ist der Ausgang des Misstrauensvotums offen. Nur weil 48 Unterschriften zusammengekommen seien, müssten nicht alle davon den Abschied Mays wünschen, gibt er zu bedenken. Zu der Situation in Großbritannien sagt er: „Das Wort Chaos gebrauche ich vorsichtig, doch gerade jetzt fällt es mir sehr schwer, es nicht zu benutzen.”

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Siegfried Matlok
Siegfried Matlok Senior-Korrespondent
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