Firmenfeste, Sommerhausaufenthalte, Besuche – Staatsminister Lars Løkke Rasmussen (Venstre) musste sich am Mittwoch dazu äußern, inwieweit seine privaten Kontakte zu den  sogenannten Quotenkönigen der dänischen Fischer mit seinem Wirken als Regierungschef und dem Vergeben der Fangmengen zu tun haben.  

Die Opposition hatte  zur Klärung eine  Anhörung einberaumt.  Seit Monaten ist die Regierung wegen enger und nicht offen kommunizierter Kontakte zu jener kleinen Gruppe von Fischern,  die den größten Anteil der dänischen Fischquoten hält, unter Druck.  Die zentrale Frage der Anhörung: Vermischt Løkke Privates mit seinem Wirken als Politiker?   

Hatten persönliche Beziehungen Einfluss auf die Politik?

„Hatten meine  persönlichen Beziehungen  entscheidenden Einfluss  auf die Fischereipolitik der Regierung? Das kann ich klar zurückweisen“, so Lokke. „Nein, man kann sich meinen Einfluss nicht kaufen.“

Es sei nichts Schlechtes daran, als Politiker in Gesprächen mit Branchenkennern Fachwissen und tiefere Einblicke zu erwerben.  Angenommene Einladungen von  Großfischern seien aber stets  Privatsache gewesen. „Ich bin nicht verpflichtet, eine Liste darüber zu führen, auf welche Abendeinladungen ich privat gehe. Ich habe ein Recht auf ein Leben neben dem Amt und darüber muss ich keine Listen führen.“

Dan Jørgensen (Soz.) fragte: „Wenn ihr zusammen seid, all die Stunden, heißt das, dass ihr nie Fischereipolitik diskutiert?“ Løkkes Antwort:  „Ich spreche mit vielen Leuten über viele Dinge. Die Frage ist also: Hatte das Einfluss auf meine Entscheidungen? Nein, hatte es nicht.“ 

Spenden an die Løkke-Stiftung

Ein Vorwurf der Opposition bezog sich auf Zahlungen  von  Quotenkönigen an eine von Løkke initiierte Stiftung („Løkkefonden“). 

Konnten sich die Großfischer durch Spenden Zugang zum Staatsminister verschaffen? Løkkes Antwort: „Es ist nicht meine Stiftung, die mir oder meiner Familie zu Gute kommt. Ich habe die Stiftung für einen wohltätigen Zweck gegründet. Ich habe sie initiiert, aber  betreibe sie ja nicht selbst, sie unterliegt den öffentlichen Regeln und einem ordentlichen Vorstand.“

Wenn eine Gruppe von Fischern sich engagiere, um Gelder für die Stiftung zu spenden, begrüße er das. Mit einem Kaufen  von Wohlwollen habe das nichts zu tun. 

War Hametner Larsen als Gast auf Marienborg?

Auf diverse  konkrete Fragen von Simon Kollerup (Soz.) gab Løkke auch nach mehrmaligem Nachhaken keine Antworten. War Quotenkönig John-Anker Hametner Larsen als Gast auf Marienborg?  Und inwieweit war Løkke als Politiker eingebunden in die Vergabe der Fischereiquoten? 

Er dürfe auch auf Marienborg privat Gäste empfangen und gedenke nicht, darüber Gästebücher zu schreiben. „Auf Marienborg gibt es Regeln, die ich einhalte und ich darf auch private Gäste haben.  Doch ob mich dieser Fischer am Nyhavn oder auf Marienborg nun besucht hat oder nicht, diese Bekanntschaft hat keinen Einfluss auf  politische Beschlüsse.“

Und wie genau man bei der Verabschiedung der Fischereipolitik vorgegangen ist, sei Sache der Regierung. „Wir legen interne Beschlussprozesse nicht offen. Das tut unsere Regierung nicht und das würde eine sozialdemokratische Regierung  auch nicht. “

Vieles bleibt offen

Wieder und wieder hakte die Opposition nach: War Løkke direkt  an der Fischereipolitik beteiligt? Konnten die Quotenkönige  Einfluss nehmen?  „Es bleiben richtig viele Fragen zurück“, so Simon Kollerup abschließend. Es sei nicht auszuschließen, dass man Løkke schon bald erneut in einer Anhörung wiedersehe.