Nerztötung
Minister überlebt ersten Sturm
Minister überlebt ersten Sturm
Minister überlebt ersten Sturm
Nahrungsmittelminister Mogens Jensen hat sich bei den Unterstützerparteien eine Woche Zeit gekauft. Sicher im Sattel sitzt er noch lange nicht.
Am Sonntag wurde bekannt, dass die Regierung mit Staatsministerin Mette Frederiksen (Soz.) und Nahrungsmittelminister Mogens Jensen (Soz.) an der Spitze am Mittwoch vergangener Woche eine illegale Order ausgestellt hatte, als sie die Tötung sämtlicher Nerze anordnete. Seither hat sich ein Sturm über dem Kopf von Jensen zusammengebraut. Als er am Mittwoch um 14 Uhr zu einer Anhörung (samråd) im Umweltausschuss auftauchte, sollte er erklären, wie es dazu kommen konnte.
Eineinhalb Stunden später war man nur wenig schlauer.
„Es hat nichts in die eine oder andere Richtung geändert. Aber die Sache ist sehr ernst, denn man ist bei einem so weitreichenden Beschluss dazu verpflichtet, sicherzustellen, dass es eine Gesetzesgrundlage gibt“, sagte der Justizsprecher der Radikalen, Kristian Hegaard, nach der Anhörung.
Rücktrittsforderungen
Die bürgerliche Opposition hatte bereits am Dienstag den Rücktritt des Ministers gefordert. Weder die Radikalen noch die Einheitsliste wollten ihm vor der Anhörung eine weitere Unterstützung zusichern.
Dies galt auch nach der Anhörung, doch Jensen hat sich vorläufig eine Woche Atempause herausgehandelt.
Am Donnerstag der kommenden Woche ist er in eine neue Anhörung geladen. Bis dahin will er eine Darstellung des Verlaufs ausarbeiten lassen.
„Ich will die Darstellung der Regierung abwarten. Und dann will ich weitere Fragen an den Minister richten“, sagte Mai Villadsen von der Einheitsliste.
V glaubt nicht an Gedächtnislücke
Während der Anhörung am Mittwoch verwies Jensen auf eben diese Darstellung, sobald die Fragen konkreter wurden. Er will sich noch nicht einmal daran erinnern können, wann genau ihm mitgeteilt wurde, dass die Anordnung gesetzeswidrig ist. „Im Laufe des Wochenendes“, war das, wozu sein Gedächtnis reichte.
„Ich kann nicht glauben, dass der Minister sich nicht daran erinnert, wann erfahren hat, dass er das Grundgesetz gebrochen hat“, meinte Thomas Danielsen von Venstre.
Hegaard von den Radikalen will wie die Einheitsliste die Darstellung der kommenden Woche abwarten. Eine Unterstützung für Jensen ist das noch lange nicht.
„Gesetz ist Gesetz, und das Gesetz muss eingehalten werden“, stellte er fest.
