Koalition
Nach Marathon-Verhandlungen: Regierungsprogramm wird um 12 Uhr präsentiert
Nach Marathon-Verhandlungen: Regierungsprogramm wird um 12 Uhr präsentiert
Regierungsprogramm wird um 12 Uhr präsentiert
Diesen Artikel vorlesen lassen.
Die sozialdemokratische Vorsitzende Mette Frederiksen hat sich mit Venstre und den Moderaten auf eine Koalition geeinigt. Die Mehrheit der kommenden Regierung Dänemarks ist hauchdünn.
Die amtierende Staatsministerin Mette Frederiksen wird am Donnerstag um 12 Uhr eine neue Regierung mit den Moderaten und Venstre auf Marienborg vorstellen. Das teilte sie am Mittwochmorgen mit.
Damit ist es Frederiksen gelungen, nach wochenlangen Verhandlungen eine Regierung über die Mitte hinweg zu bilden.
Allerdings verfügt die Koalition nur über 89 Mandate, und es fehlt ihr und der neuen Regierung somit das 90-igste Mandat für eine Mehrheit. Hier muss sie sich auf die Unterstützung oder Enthaltung der vier nordatlantischen Mandate verlassen.
Der indkaldes til pressemode pa Marienborg onsdag den 14. december kl. 12.00. pic.twitter.com/RW3dDtWqfD
— Statsministeriet (@Statsmin) December 14, 2022
Sechs Wochen hatte Mette Frederiksen seit der Folketingswahl am 1. November mit verschiedenen Parteien verhandelt. Eine historisch lange Verhandlung.
Die linksliberale Partei, Radikale Venstre, war am Dienstag bis kurz vor Schluss bei den Verhandlungen dabei. Doch am Nachmittag teilte ihr politischer Chef, Martin Lidegaard, mit, dass die Partei aus den Verhandlungen aussteigt.
Eine SVM-Regierung
Die kommende Regierung wird daher aus Mette Frederiksens Sozialdemokratie, Venstre mit Jakob Ellemann-Jensen an der Spitze und der Zentrumspartei Moderaten des ehemaligen Venstre-Vorsitzenden und Ex-Regierungschefs Lars Løkke Rasmussen bestehen.
Frederiksen wollte sich am Dienstagabend noch nicht zu den politischen Zielen der Koalition äußern. Diese würden von den drei Parteien am Mittwoch bei der Pressekonferenz präsentiert. Donnerstag sollen dann die neuen Ministerinnen und Minister vor dem Schloss Amalienborg in Kopenhagen vorgestellt werden.
Mögliche Minister aus Nordschleswig?
Aus Nordschleswig werden sich Benny Engelbrecht und Jesper Petersen von der Sozialdemokratie Hoffnung auf einen Ministerposten machen.
Bei den Moderaten dürfte der ehemalige Tonderaner Bürgermeister Henrik Frandsen auf ein Ministeramt hoffen – doch das ist ungewiss, zumal er auch als Fraktionschef für seine Partei wichtig wäre.
Venstre hat, nach der Wahl im November, keine profilierten Abgeordneten aus Nordschleswig – auch wenn Hans Christian Schmidt aus Woyens (Vojens) Minister-Erfahrung hat. Als Außenseiterin kann die Vorsitzende des Regionsrates für Süddänemark und Venstre-Vize Stephanie Lose gelten, die gegebenenfalls von Außen geholt werden müsste.
Der Artikel wurde um 08:40 Uhr ergänzt.
