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Pia Olsen Dyhr über Regierung 2011: „Es war ein Fehler“

Pia Olsen Dyhr über Regierung 2011: „Es war ein Fehler“

Pia Olsen Dyhr über Regierung 2011: „Es war ein Fehler“

cvt/Ritzau
Kolding
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Pia Olsen Dyhr Foto: Frank Cilius/Ritzau Scanpix

Die SF-Chefin verspricht der Parteibasis, die „Fehler“ von 2011 nicht zu wiederholen. Ihre Partei habe die richtige Grundlage für eine Regierungsbeteiligung gefunden – und vier Forderungen.

Das Regierungsprogramm von 2011, es erinnerte viele aus dem linken Spektrum der dänischen Politik an ein bürgerliches Manifest. Dennoch machte die damals von Villy Søvndal angeführte Sozialistische Volkspartei (SF) mit, bildete eine Regierung unter Führung der Sozialdemokratin Helle Thorning-Schmidt und der sozialliberalen Margrethe Vestager (Radikale Venstre).

„Ausgangspunkt der Regierung ist im weitesten Sinne die ökonomische Politik der VK-Regierung“, hieß es damals in dem Programm.

Regierungszeit endete in Parteikrise

Das Experiment scheiterte aus SF-Sicht, die Partei zog sich 2014 vorzeitig aus der Regierung zurück und verlor Tausende Mitglieder und Zustimmung in der Bevölkerung. Projekte wie die Halbierung der Arbeitslosengeldzeit und Reduzierungen beim Vorruhestand kosteten Glaubwürdigkeit. Eine zentrale Rolle spielte dabei die heutige Spitzenkandidatin der Sozialdemokraten, Mette Frederiksen, damals Beschäftigungsministerin. Sie führte mehrere Reformen durch, die SF heute zurückgerollt haben will.

Auch die Spitzen- und Unternehmenssteuern wurden gesenkt, um nach bester bürgerlicher Manier das Arbeitsangebot zu steigern und Wachstum zu schaffen.

Olsen: Keine Macht um jeden Preis

Unter anderem Allan Pedersen von SF in Vejle warnte auf dem Parteitag in Kolding deshalb davor, wieder in Regierungsverantwortung zu gehen. „Die Leute haben uns noch nicht verziehen“, sagt er.

Seine Parteichefin Pia Olsen Dyhr sieht dennoch „eine große Mehrheit“ in der Partei für eine Regierungsbeteiligung. „Aber selbstverständlich unter der Voraussetzung, dass die Politik stimmt. Ich denke gar nicht daran, wieder eine bürgerliche ökonomische Politik zu führen. Es war ein Fehler, dass SF letztes Mal in der Regierung das im Regierungsprogramm akzeptiert hat“, sagt Olsen und verspricht: „Das wird nicht wieder geschehen!"

Dieses Mal gehe es SF nicht um die Regierungsbeteiligung allein – sondern vor allem um Politik. „Wenn wir nicht in die Regierung kommen, wollen wir als Unterstützerpartei Vorschläge zum Haushalt machen. Wir knien nicht nieder“, sagt sie.

4,2 Prozent der Stimmen bekam SF bei der Wahl 2015, derzeit liegt sie bei 6,0 Prozent im Ritzau Index.

15 Forderungen will Pia Olsen Dyhr erfüllt wissen, wenn SF sich an einer neuen Regierung beteiligen soll. Vier davon nannte sie auf dem Parteitag in Kolding:

  • Die Obergrenze für Sozialhilfe soll abgeschafft werden
  • Eine ehrgeizige Klimapolitik mit bindenden Klimazielen
  • Kindertagesstätten sollen Mindesquoten haben in Bezug auf die Zahl der Pädagogen pro Kind
  • Dänemark soll entsprechend seiner Eigenverpflichtung wieder 500 UN-Quotenflüchtlinge pro Jahr aufnehmen

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Siegfried Matlok
Siegfried Matlok Senior-Korrespondent
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