Nach einer dreistündigen Anhörung hat das EU-Parlament die Dänin Margrethe Vestager (Radikale Venstre) am Dienstagnachmittag als Vizevorsitzende der EU-Kommission vorläufig bestätigt, berichtet die Nachrichtenagentur Ritzau, die sich auf Quellen im EU-Parlament bezieht. Vestager gab sich nach der Anhörung gelassen: „Wenn Sie mich fragen, wie es mir geht, würde ich sagen, ich bin müde und könnte ein Glas Rotwein vertragen“, so Vestager in einem Pressegespräch.

Endgültige Entscheidung am 23. Oktober

Die endgültige Entscheidung des EU-Parlaments über Vestager erfolgt am 23. Oktober. Die Anhörung am Dienstag verlief für Vestager ausgezeichnet, es gelang den Parlamentariern nicht, Vestager auf dünnes Eis zu bugsieren – andere Kandidaten hatten größere Schwierigkeiten. Zwei Kandidaten sind bereits beim EU-Parlament durchgefallen, und es könnten noch mehr werden.

Vestager sagte am Dienstag, ihr sei bewusst, dass die Erwartungen an sie hoch seien und die Aufgaben in der kommenden Mandatsperiode größer würden.

Vestager ist EU-Wettbewerbskommissarin seit 2014. Diesen Posten wird sie auch nach dem 1. November behalten, wenn die neuen Kommissare übernehmen. Dann wird Vestager auch dem Bereich „Digitale Wirklichkeit“ vorstehen. Während der Anhörung stellte sie eine Strategie für künstliche Intelligenz im Laufe der ersten 100 Tage ihrer Amtszeit in Aussicht. Darüber hinaus kündigte sie für kommendes Jahr einen Vorschlag an, wie IT-Giganten besteuert werden könnten, sollte es keine globale Lösung mithilfe der OECD geben.

Schließlich wird Margrethe Vestager auch an einer Strategie für eine neue Industriepolitik mitwirken.