Geldsegen
1,4 Mrd. Kr. Ausgleich für „arme“ Kommunen
1,4 Mrd. Kr. Ausgleich für „arme“ Kommunen
1,4 Mrd. Kr. Ausgleich für „arme“ Kommunen
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Aus Kopenhagen fließt Geld in die Kommunen des Landes und findet seinen Weg auch nach Nordschleswig. Ein Bürgermeister erinnert aber an entgangene Staatszuschüsse und ist unzufrieden mit der nur einmaligen Unterstützung.
Die Regierung hat sich dafür entschieden, 85 Kommunen zusammengerechnet 1,4 Milliarden Kronen an Ausgleichszahlungen zu gewähren. Die Beträge sollen über zwei Jahre zur Verfügung gestellt werden, um den berührten Kommunen, zu deren Einwohnerschaft ein erhöhter Anteil älterer Bürger und Erwachsene mit Behinderungen zählt.
Zu den Kommunen, die in den Genuss der Sonderzahlung kommen, zählen auch die nordschleswigschen Kommunen Sonderburg, Hadersleben, Apenrade und Tondern. Hintergrund des „Geldregens“ ist eine Kürzung von staatlichen Zahlungen aufgrund von neuen Berechnungsverfahren zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Kommunen. So erinnerte gegenüber der Nachrichtenagentur Ritzau auch der Bürgermeister der Kommune Faaborg-Midtfyn, Hans Stavnsager (Soz.), daran, dass „wir keine Zusatzmittel bekommen. Es ist Extrageld, das wir verlieren“.
Er begrüßt, dass die Regierung eingesehen hat, dass die Kommunen auf die Gelder angewiesen sind, um den älteren Bürgern und Behinderten den ihnen zustehenden Service gewähren zu können. Man sei mit den 1,4 Milliarden Kronen aber noch nicht einmal beim Status quo.
Wirtschafts- und Innenminister Simon Emil Ammitzbøll-Bille (LA), der die Ausgleichszahlungen verkündete, erläuterte, dass es in den kommenden Jahren eine Angleichung der Beträge an den Bedarf in den Kommunen geben werde. „Die Regierung erkennt an, dass einige Kommunen mit sehr vielen 65- bis 84-Jährigen während einer Übergangszeit eine Handreichung benötigt“, so Ammitzbøll-Bille.
Unterstützung finden die Ausgleichszahlungen beim finanzpolitischen Sprecher der Sozialdemokraten, Benny Engelbrecht. Sie seien „richtig“ und „angemessen“, sagte er.