Unsichere Zukunftsprojekte

Enteignung auf gut Glück

Enteignung auf gut Glück

Enteignung auf gut Glück

Paul Sehstedt
Dänemark
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Foto: dpa

Um neue Eisenbahnstrecken bauen zu können, kauft der dänische Staat für mehrere hundert Millionen Kronen Häuser, die im Wege stehen. Doch immer wieder erweisen sich solche Enteignungen als sinnlos.

Um neue Eisenbahnstrecken bauen zu können, kauft der dänische Staat für mehrere hundert Millionen Kronen Häuser, die im Wege stehen. Doch immer wieder erweisen sich solche Enteignungen als sinnlos.

Grotesk nennt der verkehrspolitische Sprecher von Venstre Kristian Pihl Lorentzen den Aufkauf von Gebäuden und Grundstücke, die von eventuellen Eisenbahnbauprojekten berührt werden. Laut dem Internetportal "Ingeniøren" bestätigte Verkehrsminister Ole Birk Olesen (Liberale Allianz) in einer Antwort im Folketing, dass der Staat Enteignungen in Verbindung mit drei möglichen neuen Eisenbahntrassen auf Westfünen durchgeführt hat. Erst wenn die endgültige Linienführung festgelegt worden ist, sollen jene Anwesen, die doch nicht dem Bauprojekt im Wege stehen, wieder verkauft werden. Vorläufig hat die Enteignung 81,2 Millionen Kronen gekostet. 40 Objekte wurden insgesamt erworben.

Venstre-Sprecher Pihl Lorentzen kritisiert das staatliche Vorgehen und verweist darauf, dass auch anderen Bauprojekte, für die noch keine Finanzmittel bewilligt worden sind, Enteignungen ausgelöst haben. So wurden für die geplante neue Eisenbahnbrücke über den Vejle Fjord Immobilien im Wert von 67,3 Millionen Kronen erworben. Für alle Enteignungen, die in Verbindung mit Eisenbahnprojekten stehen, deren Zukunft unsicher ist, hat der Staat bisher 165,8 Millionen Kronen ausgegeben.

Die meisten unsicheren Projekte sind Teil des Togfonden, der eine Modernisierung der Eisenbahninfrastruktur vorsieht. Togenfonden wurde 2013 von der ehemaligen S-SF-R-Regierung mit den Stimmen von Dansk Folkeparti und Enhedslisten beschlossen und sollte aus den Einnahmen der Ölförderungsabgaben finanziert werden. Die jetzige Regierung lehnt die Realisierung des Gesetzes ab, da die sinkenden Ölpreise dem Projekt die Finanzierungsgrundlage entzogen hat.

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