Nach Corona-Ausnahme

Folketing ging mit Umweltthemen wieder an die Arbeit

Folketing ging mit Umweltthemen wieder an die Arbeit

Folketing ging mit Umweltthemen wieder an die Arbeit

Kopenhagen
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Zenia Stampe (RV) und ihre Kollegen beraten wieder andere Fragen als Corona. Foto: Screendump/Folketinget

Freitag wurden zum ersten Mal seit über einem Monat anderen Themen als Corona im Saal des Folketings beraten. Umweltfragen standen im Mittelpunkt.

Auch wenn nur maximal zehn Personen im Folketingsaal anwesend sein dürfen, wurden die Formen streng eingehalten. Ganz gleich wie gut man sich kennt, so spricht man sich im Saal nur in der dritten Person an.

Dies kam zum unter anderem zum Ausdruck, als die Umweltsprecherin von Radikale Venstre, Zenia Stampe die sozialdemokratische Sprecherin Mette Gjerskov für ihren Einsatz beim Hochwasserschutz loben wollte.

„Ich schaue auf eine Person, und das ist Mette. Ich darf ja nicht„du“, aber wenn eine Person in dieser Sache gekämpft hat, dann ist es Frau Mette Gjerskov in dieser Frage einen riesigen Einsatz geleistet hat“, so die Radikale Politikerin.

Sturmflut

Es ging bei der Debatte um Deichbau. Konkret inspiriert vom Fall Jyllinge bei Roskilde, dass vom Orkan „Bodil“ hart betroffen wurde. Heute sieben Jahre später gibt es immer noch keinen Deich, unter anderem weil zwei Bürger den Deichbau durch ihre Proteste bislang hinauszögern können. Mit dem neuen Gesetz soll das Einspruchsrecht in ganz besonderen Fällen, wo das Gemeingut geschützt werden soll, aufgehoben werden können.

Über diese Frage herrschte weitgehend Einstimmigkeit im Folketing.

Recycling

Ebenso beim vorherigen Punkt gab es breite Unterstützung. Auch dieser war von Umweltministerin Lea Wermelin (Soz.). Es ging darum wie ein Umdenken eingeleitet werden kann, dass bedeutet das, was heute Müll ist, morgen als Werkstoff betrachtet geschätzt werden kann. Etwas trockener formuliert ging es um die Umsetzung einer EU-Richtlinie zur Verantwortung des Produzenten was die spätere Entsorgung eines Produkts anbelangt.

Keine Entschädigung

Beim letzten Tagesordnungspunkt zur Umwelt ging es strittiger zu. Es ging darum dem Pflanzen-, Insekten- und Tiersterben in Dänemark entgegenzuwirken. Im Ziel waren sich alle einig.

Die bürgerliche Opposition kritisiert jedoch, dass die Landwirte auf den sogenannten §-3 Flächen und Entschädigung Einschränkungen hinnehmen müssen.

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