Russische Invasion
Bundeskanzler Scholz: Baerbock wird in die Ukraine reisen
Bundeskanzler Scholz: Baerbock wird in die Ukraine reisen
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Der ukrainische Präsident Selenskyj hat in einem Telefonat den Bundespräsidenten und die Bundesregierung eingeladen. Jetzt gibt es erste Reisepläne.
Nach wochenlanger Verstimmung zwischen Berlin und Kiew soll Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) «demnächst» in die Ukraine reisen. Das kündigt Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Abend bei einer Pressekonferenz mit dem tschechischen Ministerpräsidenten Petr Fiala in Berlin an.
Wenige Stunden zuvor hatte der zunächst in Kiew unerwünschte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj telefoniert. Das sei eine «gute Sache», sagte Scholz, der sich zunächst aber nicht zu eventuellen eigenen Reiseplänen äußerte.
Auch Bas reist nach Kiew
Bundestagspräsidentin Bärbel Bas hatte unterdessen für Sonntag ebenfalls eine Reise in die Ukraine angekündigt. Sie wäre als Parlamentspräsidentin die bislang höchste Repräsentantin Deutschlands in Kiew seit Ausbruch des Krieges.
Der Bundeskanzler war seit Beginn des russischen Angriffskrieges am 24. Februar nicht mehr in Kiew gewesen und für seine Zurückhaltung teils scharf kritisiert worden. Weitere Irritationen entstanden, nachdem die ukrainische Seite Mitte April einen Besuch Steinmeiers in Kiew abgelehnt hatte. Wegen dieses Affronts hatte Scholz mehrfach erklärt, vorerst nicht in die Ukraine reisen zu wollen.