Coronavirus

Seehofer will Grenzkontrollen bis zum 15. Mai verlängern

Seehofer will Grenzkontrollen bis zum 15. Mai verlängern

Seehofer will Grenzkontrollen bis zum 15. Mai verlängern

dpa
Berlin
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Die Grenzkontrollen in Deutschland sollen verlängert werden. Foto: Patrick Seeger/dpa

Bundesinnenminister Horst Seehofer will die eingeführten Kontrollen an deutschen Grenzen bis zum 15. Mai verlängern.

Seehofer werde einen entsprechenden Vorschlag an diesem Donnerstag im Corona-Krisenkabinett vorlegen, sagte der Sprecher des Ministeriums, Steve Alter, am Mittwoch auf Anfrage. Im Anschluss sei auch noch eine Abstimmung dazu mit den Ministerpräsidenten der von den Kontrollen betroffenen Bundesländer geplant.

Ursprünglich bis 4. Mai

Die Kontrollen würden am 4. Mai auslaufen. Sie waren Mitte März eingeführt worden. Seither werden die Grenzen zu Österreich, Frankreich, Luxemburg, Dänemark und der Schweiz überwacht. An den Übergängen nach Belgien und in die Niederlande wird hingegen nicht kontrolliert. Allerdings wurde auch in diesen Abschnitten die Überwachung im 30-Kilometer-Grenzraum intensiviert.

Menschen, die weder Deutsche noch dauerhaft hier ansässig sind, dürfen wegen der Corona-Pandemie seit Mitte März nur noch aus einem „triftigen Reisegrund“ nach Deutschland kommen. Einreisen dürfen etwa EU-Bürger, die durch Deutschland in ihr Heimatland reisen oder Lastwagenfahrer. Die Einreise ist zudem auf bestimmte Grenzübergänge beschränkt.

 

Zweiwöchige Quarantäne

Bis zum 15. Mai sind auch Einreisen aus Drittstaaten in die EU grundsätzlich nur noch in ausgewählten Fällen zulässig. Seit dem 10. April müssen sich zudem fast alle Rückkehrer in Deutschland nach einem mehrtägigen Auslandsaufenthalt für zwei Wochen in häusliche Quarantäne begeben. Für Deutsche gilt außerdem vorerst eine weltweite Reisewarnung. Das bedeutet, dass man keine Urlaubsreisen ins Ausland antreten soll.

 

Eigentlich gibt es im Schengen-Raum keine Grenzkontrollen. In den vergangenen Jahren hatten aber mehrere Staaten eine Ausnahmeregelung genutzt und sie teilweise wieder eingeführt.

 

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