Diese Woche in Kopenhagen

„Venstre-Telenovela und das drohende Ende des Parteienstaates?“

Venstre-Telenovela und das drohende Ende des Parteienstaates?

Venstre-Telenovela und das drohende Ende des Parteienstaates

Jan Diedrichsen
Jan Diedrichsen Sekretariatsleiter Kopenhagen
Kopenhagen
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Das alte Parteien-System bröckelt und die aktuellen Vorkommnisse bei Venstre kommen einer Telenovela gleich, findet der Leiter des Kopenhagener Sekretariats der deutschen Minderheit in Dänemark, Jan Diedrichsen.

Die ehemalige Regierungspartei Venstre sorgt für Stimmung in der medialen Sommerflaute. Der Patriarch Løkke kämpft um sein politisches Überleben. Dem Möchtegern-Kronprinz Jensen fehlt der politische „Killerinstinkt“, (den scheint es zu bedürfen) um ganz nach oben zu kommen. Hjort, der alte Haudegen, kämpft aufopferungsvoll und hart schlagend für seinen alten Partei-Monarchen. Und der holde Prinz von der königlichen Familie Ellemann-Jensen steht in den Kulissen und scheint zum Sprung bereit. Die einzige Frau in dem Männer-dominierten Stück, Lady Støjberg, wurde vorerst in die Kulissen verbannt. Soweit die aktuelle dänische Polit-Telenovela in der Kurzfassung.


Es war zu erwarten, dass nach dem Verlust der Regierungsverantwortung in Venstre die Fetzen fliegen werden. Es geht um Macht, um Posten, um Einfluss. Freuen wird sich Mette Frederiksen, die Ruhe hat, sich in die Untiefen des Regierens einzufinden. Aus dieser Opposition wird vorläufig keine Gegenwehr zu erwarten sein. Man ist mit sich beschäftigt, und das kann noch lange so weiter gehen.


Was bei Venstre geschieht, ist nicht neu; wir kennen das aus unzähligen Zusammenhängen. Nicht nur in Dänemark, in allen Staaten, die sich als sogenannten Parteiendemokratien organisieren. Doch das Parteien-System ist europaweit am Kollabieren: Mit großer Bewunderung schauen daher die sozialdemokratischen Kollegen nach Dänemark, um zu eruieren, wie es die dortige neue „rote Königin“ geschafft haben mag, bei der Wahl 26 Prozent und die Regierungsmacht zu erobern.

Unter 30 Prozent? Das wäre noch vor einigen Jahren ein bitteres Ergebnis gewesen. Die Zeit der Volksparteien scheinen zu enden. Überall wackeln die alten Giganten. Die SPD in Deutschland: kurz vor dem Untergang? Die Konservativen in Frankreich: marginalisiert! Die Sozialisten in Italien: beinahe weg. Nichts ist wie es war, und die Parteien, ja sie machen weiter, als wäre nichts geschehen.

Abstieg der etablierten Parteien

Jüngst zu beobachten bei der Wahl von Ursula von der Leyen zur EU-Kommissionschefin, bei der die Partei- (und Regierungschefs) die Benennung in alter Hinterzimmerkungelmanier über die Bühne brachten. Doch dieses Modell der Machtorganisation aus dem 20. Jahrhundert bröckelt. Das zeigt sich in dem Abstieg der etablierten Parteien und dem Durchmarsch der Populisten, wie Salvini in Italien oder der vermeintlichen Lichtgestalt Macron in Frankreich, die allesamt aus „Bewegungen“ an die Macht gespült wurden. Vor allem von rechts droht den etablierten Parteien der „Mitte“ Ungemach.


Politische Parteien haben in der Theorie einen einfachen Auftrag: Sie dienen der Willensbildung des Volkes. Doch wird den Parteien und den Politikern häufig unterstellt, diesen Auftrag zugunsten von Eigeninteressen der Akteure, der Parteien an sich oder gar der Vertretung von externen Interessen unterzuordnen. Die Unzufriedenheit der Bürger über die Entscheidungen der Parlamente und Regierungen wächst. Hinzu kommt der schleichende Bedeutungsverlust der demokratischen Institutionen in einer Welt von massiven globalen, wirtschaftlichen Interessen.


Immer weniger Menschen beteiligen sich an der Parteiarbeit. Die Basis schrumpft und dennoch sitzen die Parteien auf dem alleinigen Gestaltungsmonopol. Kann das auf Dauer gut gehen? Ich denke nicht! Andere Modelle zur Gestaltung der Willensbildung in der Parteiendemokratie perlen aber an dem Beharrungswillen und Machtbewusstsein eben jener Parteien und ihrer Akteure ab.


Um am Ende dieser Kolumne zur Venstre-Telenovela zurückzukehren: Solche Schauspiele der reinen Partei-Macht werden sich die Wähler nicht auf ewig gefallen lassen. Die Politiker kämpfen um den Erhalt des alten Parteien-Systems, in dem es jedoch an allen Ecken und Enden knarrt. Doch leider ist eine Alternative nicht einmal in Ansätzen zu erkennen. Solange dies der Fall ist, müssen wir mit den Venstre-Schauspielen dieser Welt vorliebnehmen, denn lieber eine Telenovela mit König Løkke als ein Kaiser Salvini am Ruder.

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