Diese Woche in Kopenhagen

Was heißt hier populistisch? Für ein neues Koordinatensystem

Jan Diedrichsen
Jan Diedrichsen Sekretariatsleiter Kopenhagen
Kopenhagen
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Jamie Street/Unsplash Foto: Jamie Street/Unsplash

Rechts oder links, bürgerlich, rot oder populistisch? Die alten Koordinaten in der Politik helfen im 21. Jahrhundert nicht mehr unbedingt weiter, wenn es darum geht, die Zusammenhänge zu verstehen – und politische Kulturen miteinander zu vergleichen, meint Jan Diedrichsen, Leiter des Kopenhagener Sekretariats der deutschen Minderheit in Dänemark.

Wie war es doch schön einfach, als man noch wusste, wo der politische Gegner steht: Wer links von der Mitte war, der war rot und sozialdemokratisch bis sozialistisch; wer rechts von der Mitte lag, der war konservativ bis liberal, im dänischen Sprachgebrauch gerne als „bürgerlich“ zusammengefasst. Ganz abhängig vom eigenen politischen Feindbild, konnte man die verbalen Geschütze nach dieser einfachen Formel wunderbar ausrichten.

Noch immer geistert dieses Koordinatensystem des 20. Jahrhunderts durch die politische Landschaft. In seiner hervorragenden Analyse unter dem Titel „Freiheit, Vaterland und Demokratie“ landete Chefredakteur Mads Sandemann von der Tageszeitung JydskeVestkysten kurzzeitig in Sankelmark ebenfalls in dieser interpretatorischen Sackgasse. Sandemann gab sich nämlich alle Mühe, die Dänische Volkspartei als bürgerliche Partei der Mitte zu verorten. In den USA, so Sandemann, würden Teile der DF-Politik gar als Links eingeordnet werden. Damit hat er völlig recht: Die Finanzpolitik von DF würde sicher den meisten US-Senatoren als purer Sozialismus gelten. Doch die so schwierige Einordnung von DF ist doch der schlagende Beweis dafür, dass jenes Rechts-Links-Schema für die komplizierte politische Wirklichkeit in Dänemark nicht mehr greift.

Die Bruchlinien sind andere. Wie ein Besucher in Sankelmark richtig meinte, brauchen wir neue, andere Koordinaten, um die Parteien einzuordnen. Daher ist es auch gar nicht verwunderlich, dass Sozialdemokraten und DF in einigen Punkten sehr wohl zusammenfinden können. Die Sozialdemokraten sind halt nicht (mehr) im ursprünglichen Sinne links und DF nicht bürgerlich. Und wirklich liberal, im klassischen Sinne, ist Venstre seit vielen Jahren nicht mehr. Die Konfliktlinien sind andere. Es sind vor allem kulturelle und gesellschaftliche Unterschiede, welche die Diskussion bestimmen.

Noch unübersichtlicher wird die Einordnung, wenn man den nationalen Diskurs verlässt und die dänische Politik aus der Perspektive des Nachbarlandes betrachtet. Mit Verwunderung und ab und an auch mit einem leicht beleidigtem Unterton, weisen Beobachter und Politiker aus Dänemark die Analyse von sich, dass es sich bei Dansk Folkeparti um eine rechtspopulistische Partei handele. Auch der JV-Chefredakteuer Sandemann kann damit nichts anfangen und hält diese Deutung für einen analytischen Fehler. Diese Sichtweise, so Sandemann, würde bedeuten, dass 2/3 der dänischen Wähler Rechtspopulisten seien, da diese der DF-Politik im Ausländerbereich zustimmen würden. Nun lässt sich schwer überprüfen, ob wirklich 2/3 der dänischen Bevölkerung der DF-Ausländerpolitik zustimmen. Darüber hinaus lohnt es sich, kurz bei dem Begriff Populismus zu verweilen, der nichts anderes bedeutet, als eine „von Opportunismus geprägte, volksnahe, oft demagogische Politik, die das Ziel hat, durch Dramatisierung der politischen Lage die Gunst der Massen (...) zu gewinnen“ (Duden). Nun darf sich jeder selbst seine Meinung bilden, ob diese Beschreibung auf die DF-Ausländerpolitik zutrifft oder nicht.

Doch macht es sich die deutsche Seite in ihren oftmals moralisierenden Analysen zu einfach. Der JydskeVestkysten-Chefredakteur hat natürlich recht, wenn er ein positives Bild von Dänemark und der dänischen Gesellschaft zeichnet. Dafür lohnt es sich zu kämpfen, und es muss dafür gekämpft werden, denn unser „way of life“ ist in Gefahr.

Ob dieser Lebensstil von den Flüchtlingen und Ausländern bedroht wird oder ob es nicht vielmehr die hoch komplexen gesellschaftlichen Veränderungen in einer globalisierten Welt sind, die uns herausfordern, das sei hier dahingestellt. In Dänemark ringt man nach einer Antwort, wie es gelingen kann, dieses „dänische System“ in einer zunehmend stürmischeren See zu bewahren.

Unser Hauptvorsitzender brachte es mit einem Zitat des ehemaligen Bundestagspräsidenten Lammert auf den Punkt, der gesagt hat, dass es für alle Herausforderungen einfache Antworten gebe, nur hätten diese wiederum ein Problem, sie würden nie wirklich funktionieren.

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