Leitartikel

„Deutsch-dänische Zukunft“

Gwyn Nissen
Gwyn Nissen Chefredakteur
Apenrade/Aabenraa
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Es ist zu begrüßen, dass die beiden Minderheiten bereits jetzt darauf aufmerksam machen, dass die bisherige Arbeit, die in der Region geleistet wurde, von der Regierung scheinbar unterschätzt wird, meint Chefredakteur Gwyn Nissen.

Ein Absatz und 16 Zeilen auf Seite 120. Damit wurde die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Gesundheitspapier der Regierung abgefertigt. Immerhin, die Kooperation zwischen Deutschland und Dänemark war nicht vergessen worden, doch der Verdacht bleibt, dass die Regierung bei der Gesundheitsreform andere Schwerpunkte hatte, als den, was gerade im Grenzland passiert.

Die vier nordschleswigschen Kommunen sollen in Zukunft die grenzüberschreitende Zusammenarbeit von der Region Süddänemark übernehmen – und werden dafür auch finanziell unterstützt. Die Regierung will jährlich zehn Millionen Kronen in die Zusammenarbeit über die Grenze hinweg investieren. Diese Zahl scheint allerdings aus der Luft gegriffen, denn sowohl finanziell als auch personell steckt heute mehr hinter der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit. Außerdem muss sich Nordschleswig diesen Betrag mit der Region am Fehmarnbelt teilen.

Das veranlasste diese Woche die Minderheiten im Grenzland dazu, Gesundheitsministerin Ellen Trane Nørby (Venstre) zu schreiben, dass sie mit Sorge auf die Zukunft der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit blicken. Der Sonderburgerin muss man lassen, dass sie schnell reagierte: Trotz vollen Terminkalenders trifft sie sich bereits am Montag mit den beiden Minderheiten im Haus Nordschleswig in Apenrade. Sie zeigt damit, dass zumindest ihr die grenzüberschreitende Zusammenarbeit am Herzen liegt. Was sie vorab zum Ausdruck bringt, lässt ebenfalls Hoffnung aufkeimen: „Es soll auch in Zukunft eine starke grenzüberschreitende Zusammenarbeit geben“, sagte sie und drückte die Hoffnung aus, dass die Zusammenarbeit nicht geschwächt werden soll, dadurch dass die Kommunen die Arbeit übernehmen.

Es stellen sich mehrere Fragen vor dem Treffen am Montag. Nämlich ob das Geld reicht und inwiefern die Regierung auch Forderungen an die Kommunen stellt, welches Niveau die zukünftige Zusammenarbeit haben soll? Die vier nordschleswigschen Kommunen haben nach der Kommunalreform nicht die große Einigkeit gezeigt und nur wenige gemeinsame Initiativen vorgestellt, geschweige denn Institutionen gebildet. Nicht einmal bei der kommunalen Bereitschaft sind alle vier Gemeinden im selben Boot.
Es sollte dabei nicht der kleinste gemeinsame Nenner entscheiden, wo das Niveau der zukünftigen grenzüberschreitenden Zusammenarbeit liegen wird.

Deshalb ist es zu begrüßen, dass die beiden Minderheiten bereits jetzt darauf aufmerksam machen, dass die bisherige Arbeit, die in der Region geleistet wurde, von der Regierung scheinbar unterschätzt wird. Und dass man den vier nordschleswigschen Kommunen durchaus vertrauen sollte, diese Aufgabe zu erledigen, dies aber mit Forderungen verknüpfen muss. Es geht ja nicht nur darum, die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zu pflegen, sondern sie auch weiterzuentwickeln und zu fördern. Das ist keine einfache Aufgabe.

Auf der anderen Seite sollten die Minderheiten auch glücklich darüber sein, dass sie in Zukunft – falls die Regierung mit ihrer Reform durchkommt – eine noch größere Rolle in der grenzüberschreitenden Kooperation spielen können. Bisher war zumindest die Minderheit auf nordschleswigscher Seite nicht in der Region vertreten und hat daher nur minimalen Einfluss auf die regionale Arbeit gehabt. Das würde sich mit der neuen Struktur ändern. Wenn die Kommunen das Sagen haben, dann sitzt auch die Partei der Minderheit, die SP, mit am Tisch und hat direkten Einfluss auf die Politik der vier nordschleswigschen Kommunen. Aber wichtig ist eben, dass die Kommunen die grenzüberschreitenden Zusammenarbeit wollen – und diesen Einsatz auch leisten können.

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