Leitartikel
„Es ist was faul im Staatshaushalt Dänemarks“
„Es ist was faul im Staatshaushalt Dänemarks“
„Es ist was faul im Staatshaushalt Dänemarks“
Die Kritik des Rechnungshofs sei ein erhobener Zeigefinger an das Folketing, den Skandal um Skat nicht weiter wachsen zu lassen, meint Chefredakteur Gwyn Nissen – denn er sei schon schlimm genug.
Wer den Nachrichtenstrom in den Medien verfolgt, weiß, dass die dänische Steuerbehörde, Skat, in der Krise steckt. Laut Henrik Thorup, Vorsitzender des Rechnungshofs (statsrevisorer) vergessen wir aber manchmal, wie groß der Skandal eigentlich ist. Aus genau diesem Grund hat der Rechnungshof die bisher schärfste Kritik in seiner 170 Jahre langen Geschichte ausgesprochen: Der Jahresabschluss 2017 des dänischen Staats kann nur unter Vorbehalt gutgeheißen werden.
Das heißt: Die Zahlen im dänischen Staatshaushalt stimmen möglicherweise nicht (der Rechnungshof kann für die Richtigkeit der Zahlen nicht einstehen) und vor allem gibt es Schwierigkeiten beim Eintreiben von Schulden. Man stelle sich vor, dass man Einnahmen und Ausgaben in der eigenen Ökonomie nicht erklären kann – oder im Unternehmen. Das geht natürlich nicht, doch in Dänemark ist das derzeit Fakt.
„Wir sind wirklich böse. Es ist ein Skandal, dass dem Folketing keine korrekte Staatsrechenschaft vorgelegt werden kann“, sagt Henrik Sass Larsen – einer der sechs vom Folketing gewählten Staatsrevisoren für den Rechnungshof.
Einige Zahlen belegen die Schwierigkeiten von Skat: die ausstehenden Schulden an die öffentliche Hand sind seit 2013 fast verdoppelt und sind von 64 Milliarden Kronen auf 115 Milliarden Kronen gewachsen. Und das, obwohl der Staat kürzlich fünf Milliarden Kronen an Schulden erlassen hat. Mit anderen Worten schuldet jeder Däne im Durchschnitt 20.000 Kronen dem Staat.
400.000 Autofahrer haben unbezahlte Rechnungen für die Kraftfahrzeugsteuer (vægtafgift) und 200.000 Autos müssten eigentlich die Nummernschilder abmontiert werden. 1.200 Hausbesitzer haben keine Immobiliensteuern bezahlt – einige davon seit zehn Jahren nicht mehr.
Die Situation ist „außergewöhnlich“, um sie mit den Worten von Henrik Thorup zusammenzufassen. Die Kritik des Rechnungshofs ist ein erhobener Zeigefinger an das Folketing, den Skandal um Skat nicht weiter wachsen zu lassen. Er ist schon schlimm genug.
In der Steuerbehörde wird gerade aufgeräumt, aber Steuerminister Karsten Lauritzen (Venstre) kann nicht versprechen, dass bis zum nächsten Rechenschaftsbericht alles wieder stimmt. „Wir arbeiten jeden Tag daran, die Probleme zu lösen“, sagt er.
Bis dahin ist etwas faul im Staatshaushalt Dänemarks und daher hat der Rechnungshof zurecht auf die Missstände aufmerksam gemacht. Skat, es muss bald wieder besser gehen.
