Leitartikel

„Königinrunde(n)“

„Königinrunde(n)“

„Königinrunde(n)“

Apenrade/Aabenraa
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Die Befürchtung, dass die dänische Wahl „deutsche, schwedische oder belgische Verhältnisse“ bringen wird, scheint angesichts der dänischen Konsens-Demokratie eher unwahrscheinlich. Nur, die dänischen Wähler sind zurzeit schwerer erforschbar als das schwarze Loch, meint Siegfried Matlok.

Alle Welt wartet darauf, dass Lars Løkke auf den Knopf Neuwahlen drückt. Eigentlich ist das ja gar nicht möglich, denn laut Grundgesetz Artikel 32, Absatz 2, kann nur „der König jederzeit Neuwahlen ausschreiben“. Dänemark hat aber keinen König, sondern seit 1972 eine Königin, und Margrethe II. wird natürlich nicht die Krone aufs Spiel setzen und etwa Neuwahlen verkünden. Mit dem Begriff König ist heute staatsrechtlich allein der Staatsminister gemeint, der sozusagen in seinem Namen handelt und regiert. Allerdings ist der „König“ politisch nicht völlig impotent, sondern nimmt selbst passiv-aktiv an der Regierungsbildung teil. Der „König“ ernennt und entlässt nach Artikel 14 Grundgesetz den Staatsminister und dessen Minister. Seit 1909 wird nach Wahlen auch eine „Königsrunde“ – heute Königinrunde – durchgeführt, wenn parlamentarische Unklarheit über die Bildung einer (neuen oder alten) Regierung herrscht. Ohne dass diese Prozedur auf Papier steht!

Da in diesem Lande seit 1903 (Venstre) keine Partei die absolute Mehrheit erzielt hat, wird eine Königinrunde erforderlich, wenn die Regierungsfrage offen ist. Die im Parlament vertretenen Gruppen erscheinen mit jeweils zwei Repräsentanten im Büro der Königin und teilen ihr mit, wen sie mit ihren Mandaten favorisieren, entweder einen Politiker, der zunächst als „königlicher Untersucher“ die Möglichkeit einer Regierungsbildung prüft oder einen Politiker, dem sie einen bestimmten Regierungsauftrag erteilen. Die Königin muss dann die Mandatszahlen addieren und demjenigen, der die meisten Mandate hinter sich hat, beauftragen. Natürlich macht sie dies nicht allein, denn sie darf sich ja unter keinen Umständen politisch einmischen. In Wirklichkeit werden diese oft heiklen Fragen vom jeweils amtierenden Staatsminister geklärt. Das bedeutet natürlich nicht, dass der amtierende Staatsminister, der zum Beispiel verloren und seinen Rücktritt mitgeteilt hat, nun etwa an den Verhandlungen der neuen Regierungskonstellation mitwirkt, aber er es derjenige, der die Königin berät und vor dem Hintergrund seiner Expertise im Staatsministerium die Empfehlungen gibt, an die sich die Königin natürlich zu halten hat.

Entscheidend ist dabei in Dänemark, dass ein neuer Staatsminister als Chef einer Minderheitsregierung nur dann ernannt werden darf, „wenn nicht gleich nach seiner Ernennung mit einem Misstrauensvotum zu rechnen ist“. Wenn also der blaue oder der rote Block nach der Wahl über eine absolute Mehrheit verfügt und sich politisch und personell einigt, dann erübrigt sich die Könginrunde, aber wenn die parlamentarischen Mehrheitsverhältnisse undurchsichtig sind, dann muss die Buchstaben-Kombination eben via Königinrunde geklärt werden.

Nach vielen Wahlen ist auf eine Königrunde verzichtet worden. Bisher hat eine Königinrunde durchschnittlich eine Woche gedauert, bis der neue Staatsminister sein Amt übernommen hat, aber viele Experten vermuten, dass angesichts der Tatsache, dass in Dänemark nicht weniger als vier Parteien mit einem eigenen Staatsminister-Kandidaten antreten, eine Königinrunde nicht nur erforderlich ist, sondern auch länger dauern kann, als es das Königreich bisher erlebt hat. Wie kompliziert eine solche Königinrunde ablaufen kann, das hat man vor allem im Jahre 1975 erlebt.

Die 1973 gebildete Venstre-Regierung Hartling musste nach einem Misstrauensvotum zurücktreten. Nach der Folketingswahl Anfang 1975 versuchte Poul Hartling erneut, eine Minderheits-Regierung zu bilden, nun mit Beteiligung von Konservativen, Christlichen und CD – jedoch mit parlamentarischer Tolerierung der damaligen Fortschrittspartei. Deren Parteichef Mogens Glistrup hatte in der Königinrunde zwar seine Zustimmung gegeben, aber als die neuen Minister schon im Frack stehend auf die Minister-Wagen warteten, um auf Amalienborg vorgestellt zu werden, da zog Hartling die Notbremse. Hintergrund war ein Rundfunk-Interview, in dem Glistrup erklärt hatte, eine neue Regierung Hartling werde den baldigen Geburtstag seiner Frau nicht überstehen!

Obwohl er diese Äußerung kurz darauf korrigierte, hatte Hartling nun die Nase voll. Ihm fehlte mit anderen Worten die Gewissheit, nicht gleich mit einem Misstrauensvotum im Folketing konfrontiert zu werden. Hartling gab den Regierungsauftrag zurück und überließ den Posten dem Sozialdemokraten Anker Jørgensen.

Nicht auszuschließen, dass die Königinrunde nach der Neuwahl mehr Runden benötigt als in früheren Zeiten. Die Befürchtung, dass die dänische Wahl „deutsche, schwedische oder belgische Verhältnisse“ bringen wird, scheint angesichts der dänischen Konsens-Demokratie eher unwahrscheinlich. Nur, die dänischen Wähler sind zurzeit schwerer erforschbar als das schwarze Loch!

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