Leitartikel

„Messerschmidt-Manöver“

Messerschmidt-Manöver

Messerschmidt-Manöver

Nordschleswig/Kopenhagen
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Die Dänische Volkspartei versucht sich mit einem Wechsel in der Parteiführung: Wertekrieger Morten Messerschmidt soll seinem Vorsitzenden nun mit markanten Meinungen beiseite stehen. Mehr Einfluss bekommt die Partei dadurch aber nicht, meint Chefredakteur Gwyn Nissen.

Die Dänische Volkspartei (DF) befindet sich seit der Folketingswahl im Juni 2019 in der Krise. Von 37 Mandaten und 21,1 Prozent der Wählerstimmen bei der Wahl 2015 blieben im vergangenen Jahr nur 16 Mandate (8,7 Prozent) übrig. Seitdem geht es in den Meinungsumfragen für DF weiter bergab, und die Rechtspartei steckt tief in der Krise.

Zum einen haben die anderen Parteien im Folketing (bis auf die Einheitsliste und die Radikale Venstre) die kritische Haltung der DF zur Einwanderung und Integration annektiert. Zum anderen sind zwei neue Parteien auf dem rechten Flügel hinzugekommen und kämpfen um die Gunst der gleichen Wähler – nur mit noch mehr Biss. Trotz der Ankunft der Neuen Bürgerlichen und Rasmus Paludans Stram Kurs sind im rechten Lager aber nicht mehr Wähler hinzugekommen – deshalb büßt DF Stimmen ein.

2015 hatte die Dänische Volkspartei die einmalige Chance, mit Venstre die Regierung zu bilden, doch DF zog sich aus der Verantwortung, wollte lieber von der Seitenlinie Kritik üben – und beförderte sich somit selbst ins Aus. Mit dem schlechten Wahlergebnis begann schließlich auch die interne Kritik öffentlich zu werden. Die Dänische Volkspartei befindet sich daher gerade im „perfekten Sturm“ und findet keinen Unterschlupf.

Den hat sie jetzt vielleicht in Sonderburg gefunden. Dort findet in diesen Tagen das Sommertreffen der Partei statt, und dort hat sich DF auch neu aufgestellt. Es wurde schon über einen Machtkampf zwischen Parteiboss Kristian Thulesen Dahl und dem politischen Hardliner Morten Messerschmidt gemunkelt, doch die streitende Partei scheint sich auf einen Weg geeinigt zu haben.

Søren Espersen, der auch für die Deroute seiner Partei mitverantwortlich gewesen ist, zog sich als zweiter Vorsitzender zurück und überließ somit den Platz für Messerschmidt, der diese Woche durch zwei große Interviews in den Medien aufgefallen ist. Darin zeichnete er den Kurs der Dänischen Volkspartei – eine Aufgabe, die normalerweise dem Vorsitzenden überlassen wird.

Messerschmidt positioniert sich nun als (noch loyaler) Kronprinz in der Partei, und gleichzeitig sendet die Dänische Volkspartei ein Signal an die Wähler, dass mit Wertekrieger Messerschmidt an der Spitze wieder klare Kante gezeigt werden soll.

Für den Ton in der dänischen Politik tut dieser Wechsel nichts Gutes. Ob die Dänische Volkspartei sich mit diesem Wechselmanöver aus der Krise geboxt hat, ist dagegen zweifelhaft, denn an der Position der DF hat sich nichts verändert: Die Partei steht weiterhin nur als Zuschauer an der Seitenlinie und hat keinen Finger mit im Spiel – daran wird auch ein Messerschmidt nichts ändern können.

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