Leitartikel

„Schon gewonnen“

Schon gewonnen

Schon gewonnen

Apenrade/Aabenraa
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Mit dem Vorschlag, eine Packung Zigaretten um 10 auf 50 Kronen zu verteuern, erweist Regierungschefin Mette Frederiksen politisches Geschick und ein glückliches Händchen, denkt Chefredakteur Gwyn Nissen.

Es ist bewiesen, dass eine Mehrheit der Raucher in Dänemark den ersten Glimmstängel als Teenager anzündete. Daher will die Regierung jetzt genau dort ansetzen, nämlich bei den jungen Leuten. Sie sollen erst gar nicht beginnen zu rauchen.

Donnerstag legte die sozialdemokratische Regierung ihr „Zigaretten-Paket“ vor, doch Regierungschefin Mette Frederiksen könnte mit ihrer Partei von einer Mehrheit im Folketing überboten werden: Ein geplanter Preisanstieg von 10 auf 50 Kronen ist den meisten anderen Parteien (bis auf die Rechtsparteien die Neuen Bürgerlichen und die Dänische Volkspartei) nämlich nicht genug. Sie wollen eine Preiserhöhung von mindestens 20 auf 60 Kronen.

Der Regierungsvorschlag ist ein doppelter Balanceakt, und vielleicht liegt sogar etwas Taktik hinter dem 50’er. Denn die „kleine Erhöhung“ um 25 Prozent ist laut Gesundheitsminister Magnus Heunicke immer noch die größte Preissteigerung seit vielen Jahren. Sie soll auf der einen Seite Jugendliche davon abhalten, mit dem Rauchen zu beginnen, soll aber gleichzeitig soziale Ungerechtigkeiten verhindern: Für Rentner und Sozialhilfeempfänger sind 10 Kronen die Schmerzgrenze.

Ein schlauer Schachzug der Sozialdemokraten also, die auf der einen Seite soziale Verantwortung zeigen und gleichzeitig etwas für die Gesundheit tun. Wenn die anderen Parteien nun eine Steigerung von 20 Kronen durchtrumpfen, hat die Regierung in diesen Wählergruppen dennoch gepunktet.

Außerdem ist die Preiserhöhung ein Balanceakt in Sachen Grenzhandel. Bei 60 Kronen pro Schachtel würden wieder mehr Dänen über die Grenze fahren, um die 20 Kronen zu sparen. Und dann finden sicherlich noch andere Waren wie Bier, Wein, Spirituosen, Sprudel und Süßigkeiten den Weg in den Einkaufskorb. Ein doppelter Schlag gegen die dänischen Steuereinkünfte und die Gesundheit.

Die Regierung scheint daher alles richtig zu machen – Gesundheit, Grenzhandel und Image sind im Zigaretten-Paket gebündelt. Sogar wenn die Sozialdemokraten den Kampf um den Preis verlieren, haben sie in dieser Sache schon gewonnen. Eine Wunschsituation für Mette Frederiksen, die, seit sie im Amt ist, ohnehin schon politisches Geschick und ein glückliches Händchen gehabt hat.

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