Leitartikel

„Schuldenfalle“

Schuldenfalle

Schuldenfalle

Nordschleswig/Sønderjylland
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In Tondern fühlen sich die Politiker ganz schön dumm. Während sie ihre Schulden zurückgezahlt haben, verzögerten andere Kommunen die Rückzahlung hinaus – und bekommen nun die meisten ihrer Schulden getilgt. Das ist nicht fair, schreibt Chefredaktuer Gwyn Nissen.

Der inzwischen geschlossene Erlebnispark „Hjemsted Oldtidspark“ bei Scherrebek ist ein teures Vergnügen für die Kommune Tondern gewesen. 27,3 Millionen Kronen hat es Tondern gekostet, weil die Kommune seinerzeit eine Kaution gestellt hatte, als der Park 1996 mit einem Museum geöffnet wurde. Viel Geld für eine kleine Kommune wie Tondern, doch in der Zwischenzeit ist es sogar ein dreifaches Ärgernis, denn neben dem seit Oktober 2019 geschlossenen Park und den bezahlten Schulden, haben andere Kommunen gerade ähnliche Schulden erlassen bekommen.

Das Geld hat die Kommune seinerzeit im Arbejdsmarkedets Feriefond geliehen, wie viele dänische Kommunen, die insgesamt 800 Millionen für Behinderten- und Kulturprojekte zur Verfügung gestellt bekamen. Vor vier Jahren mussten die Kommunen schließlich eine Rückzahlung abmachen, und nach Verhandlungen zahlte Tondern 27,3 von den 31,7 Millionen Kronen zurück. Schulden sind eben eine Ehrensache, und Tondern zahlte, wie es sich gehört.

Hätte die Kommune aber einfach gewartet, wären stattdessen 80 bis 90 Prozent der Schulden erlassen worden – diese Absprache sind andere Kommunen im nachhinein nämlich mit Beschäftigungsminister Peter Hummelgaard (Soz.) eingegangen.

Bei Tonderns Bürgermeister Henrik Frandsen entstand natürlich die Erwartung, dass seine Kommune nun einen Teil der 27,3 Millionen zurückbekommen würde. Doch weit gefehlt: Drei weitere Kommunen im Lande erleiden gerade dasselbe Schicksal, darunter Bornholm, wo die Kommune bereits über 40 Millionen Kronen an Schulden zurückgezahlt hatte.

Henrik Frandsen ärgert sich verständlicherweise, denn seine Kommune hat korrekt gehandelt, wird aber für ihr Verantwortungsbewusstsein nicht belohnt – im Gegenteil. Der Beschäftigungsminister misst durch sein Handeln mit zweierlei Maß und bestraft die Kommunen, die moralisch korrekt agieren und die Regeln eingehalten haben.

Das ist nicht fair. Hoffentlich sehen das bald auch andere Politiker im Folketing ein, damit Tondern die Millionen bald woanders einsetzen kann, wo sie dringender benötigt werden.

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