Kommunalpolitik

Grenzdreieck: Erwin Andresen in Lenkungsgruppe gewählt

Grenzdreieck: Erwin Andresen in Lenkungsgruppe gewählt

Grenzdreieck: Erwin Andresen in Lenkungsgruppe gewählt

Apenrade/Aabenraa
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Das Grenzdreieck – Grænsetrekanten – ist eine Zusammenarbeit der Städte Apenrade, Sonderburg und Flensburg. Foto: Grenzdreieck

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Bei der Zusammenarbeit der Städte Sonderburg, Flensburg und Apenrade ist die Mitwirkung eines Vertreters der deutschen Minderheit ausdrücklich verankert. Deshalb schickt die Kommune Apenrade vier Personen ins „Rennen“.

Zu Beginn einer Legislaturperiode müssen sämtliche Kommunalvorstände des Landes die Personen benennen, die in unterschiedlichen Vorständen die Belange des jeweiligen Stadtrates vertreten.

Von den 46 Punkten auf der Tagesordnung der Januar-Sitzung des Apenrader Stadtrates ging es am Mittwoch allein bei 34 Punkten um die Vergabe solcher Sitze und Mandate.

Saatkorn für gutes Arbeitsklima

Zügig wurden die Punkte nacheinander abgehakt. Was sich allerdings im Rathaussaal für die gemeinen Zuhörenden womöglich wie Automatismus oder Gleichgültigkeit anhören könnte, ist hohe Politik und im Vorfeld gut durchdacht und geplant, ist Teil der Koalitionsabsprache und legt möglichst den Saatkorn für gutes Arbeitsklima in der politischen Arbeit der kommenden vier Jahre.

So ist es auch kein Zufall, dass die Kommune Apenrade vier Vertreter in die Lenkungsgruppe des Grenzdreiecks, der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit der Städte Sonderburg (Sønderborg), Flensburg (Flensborg) und Apenrade, entsendet.

Jede Kommune hat eigentlich drei Sitze

Die Bürgermeister der drei Kommunen sind kraft ihres Amtes Mitglieder dieses Gremiums. Das ist im Fall Apenrades der Konservative Jan Riber Jakobsen.

Darüber hinaus sollte der oder die Vorsitzende des Ausschusses, in dessen Bereich die Zusammenarbeit der drei Grenzstädte fällt, in der Lenkungsgruppe mitwirken. Das wäre eigentlich Signe Bekker Dhiman von den Sozialdemokraten. Sie ist Vorsitzende des Kultur- und Freizeitausschusses, der unter anderem für die Paten- und Partnerschaftszusammenarbeit Apenrades zuständig ist.

Stattdessen wurde der Opposition, der sogenannten 13-Mann-Gruppe (bestehend aus elf Mitgliedern der Venstre-Fraktion und den beiden DF-Abgeordneten) zugestanden, gleich zwei Namen zu nennen. Sie haben sich für Jens Wistoft und Susanne Provstgaard, beide Venstre, entschieden.

Drei Plätze sind eigentlich in der Lenkungsgruppe für jede Kommune vorgesehen.

Das Logo des Grenzdreiecks Foto: Stadt Flensburg

Vertreter der Minderheit

Da in den Statuten der Grenzdreieck-Zusammenarbeit allerdings verankert ist, dass – wenn möglich – auch ein Vertreter der deutschen Minderheit dabei sein soll, hat sich die sogenannte 18-Mann-Gruppe (bestehend aus den Koalitionspartnern Konservative, Sozialdemokraten, Sozialistische Volkspartei, Neue Bürgerliche und Schleswigsche Partei) darauf verständigt, Erwin Andresen von der SP in dieses Gremium zu berufen.

Und so ist eine breite Unterstützung für die grenzüberschreitende Städtezusammenarbeit gewährleistet.

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