Folketing: Rothenkrug und Norburg sollen den Weg zu lebendigen Ortskernen weisen

Rothenkrug soll sich in eine „grüne Bahnhofsstadt“ verwandeln. Foto: Kommune Apenrade

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Sämtliche Parteien unterstützen einen Versuch, der es 14 kleineren und mittleren Orten ermöglicht, von einer Reihe von Gesetzen und Bestimmungen abzusehen. Ziel ist es, Ortsmitten erneut zu Treffpunkten zu machen.

Einst waren sie der Dreh- und Angelpunkt für die gesamte Umgebung, jetzt sind sie häufig verwaist und von Leerstand geprägt: die Ortskerne.

Jetzt sollen Norburg (Nordborg), Rothenkrug (Rødekro) und zwölf weitere Orte zeigen, dass sie den Spieß wieder umdrehen können, wenn man den Kommunen mehr Freiraum lässt.

Belebung

Bereits im Oktober vergangenen Jahres entschied das Ministerium für den ländlichen Raum, dass die beiden nordschleswigschen Orte Teil des Versuchsprojekts werden sollen. Jetzt schafft das Folketing den gesetzlichen Rahmen, der es ermöglicht, von einer Reihe von Regeln bei der Planung abzusehen.

„Das Gesetz bietet eine einzigartige Möglichkeit, die Ortskerne in kleinen und mittelgroßen Städten zu stärken und zu beleben“, sagte der Abgeordnete Henrik Frandsen (Moderate) aus Tondern (Tønder) während der ersten Lesung des Gesetzesvorschlages.

Erfahrungen sollen genutzt werden

Orte mit einer Einwohnerzahl zwischen 4.000 und 20.000 beteiligen sich mit Musterprojekten. Der Versuch läuft von 2024 bis 2029. Danach sollen die Erfahrungen gesammelt werden, denn es soll nicht bei den 14 Ortschaften bleiben.

„Die Erfahrungen, die sich als positiv herausgestellt haben, können dann in die allgemeine Gesetzgebung einfließen, damit auch andere Ortskerne davon profitieren können“, so Hans Christian Schmidt (Venstre), der dabei wohl auch seine Heimatstadt Woyens (Vojens) im Hinterkopf hatte.

„Neue Zukunft“

Es soll das Planungsrecht gelockert werden, den Kommunen soll gestattet werden, die Miete von leer stehenden Geschäftsräumen zu bezuschussen, und sie sollen Gebäude in den Ortskernen für Wohlfahrtszwecke anmieten oder kaufen können.

„Mit diesem Vorschlag ändern wir nicht lediglich einige Zeilen im Gesetz, wir schaffen die Grundlage für eine neue Zukunft für unsere Lokalgemeinschaften“, so Frandsen.

Die Sache mit den Bäumen

Während der Erarbeitung der Musterprojekte stellte sich heraus, dass der Teufel auch in diesen Fragen wie so häufig im Detail steckt. Als Teil des Projektes in Rothenkrug möchte Brugsen den Parkplatz erweitern. Das verhindert jedoch die Tatsache, dass die Baumreihe entlang des Bahngleises als Bannwald (fredskov) eingestuft ist.

„Wir hatten ja ein Problem mit dem Projekt in Rothenkrug, doch sobald der Minister davon gehört hatte, war es auch schon gelöst“, so das Lob von Schmidt an seinen Parteikollegen Morten Dahlin, Minister für den ländlichen Raum.

Komplexe Probleme

Auch Dahlin setzt große Hoffnungen darin, dass die 14 Musterprojekte neue Wege für den ländlichen Raum aufzeigen könnten. Denn die Probleme seien komplex, die Lösungen müssten vor Ort und nicht auf Christiansborg gefunden werden.

„Wir müssen ehrlich sein: Weder die Eigentümerinnen und Eigentümer, die Geschäftsleute, die Kommunen noch die Bürgerinnen oder Bürger können die Probleme allein lösen. Dazu bedarf es neuer Formen der Zusammenarbeit“, so der zuständige Minister.