Integration

Die Kommune Apenrade hat schon mal einen Plan

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Die Kommune Apenrade hat schon mal einen Plan

Apenrade/Aabenraa
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Alle Menschen in der Kommune Apenrade – egal, wo sie herkommen – sollen menschlich und würdevoll behandelt werden. Darauf fußt der ausgearbeitete Entwurf zur Integrationspolitik. Foto: Clay Banks/Unsplash

Der Stadtrat wird auf seiner Dezembersitzung zu einem Entwurf für die künftige Integrationspolitik Stellung nehmen. DF-Politiker Ejler Schütt: „Alle haben geben und nehmen müssen.“

Großes Lob zollt Kommunalpolitiker Ejler Schütt (Dänische Volkspartei, DF) dem zuständigen Verwaltungsdirektor Søren Lorenzen. Ihm sei es „mit klugen Formulierungen und einer gehörigen Portion Diplomatie“, so O-Ton Schütt, gelungen, einen Entwurf für eine künftige Integrationspolitik zu erstellen, dem in dieser Woche zumindest alle Mitglieder des Arbeitsmarktausschusses zustimmen konnten.

Der Entwurf wird in der kommenden Woche noch dem Ökonomieausschuss zur Stellungnahme vorgelegt, bevor dann der Apenrader Stadtrat noch vor dem Jahreswechsel die endgültige Entscheidung fällt. – So zumindest der Plan, und so lautete auch der Auftrag an Ejler Schütt und Co.

Integrationspolitik 2.0

Die Kommunalpolitiker von Apenrade hielten schon einmal einen Entwurf für eine Integrationspolitik in den Händen. Ein Ad-hoc-Ausschuss, ein sogenannter §17.4-Ausschuss, hatte im Februar nach fast zweijähriger, intensiver Arbeit einen Vorschlag für eine Integrationspolitik formuliert, der aber damals vom zuständigen Arbeitsmarktausschuss verworfen wurde.

Alle haben geben und nehmen müssen. Mir ist er vielleicht nicht weitreichend genug, während andere ihn wohl für zu restriktiv halten. Aber ich denke, es ist ein guter Kompromiss.

Ejler Schütt (DF), Vorsitzender des Arbeitsmarktausschusses

Es kam zum Eklat. Auf der anschließenden Stadtratssitzung verständigte sich der Kommunalrat nach langer, hitziger Debatte und einer fruchtbaren Unterbrechung darauf, dass der Arbeitsmarktausschuss nun selbst die „Suppe“ auslöffeln sollte, indem er nun seinerseits einen Entwurf für eine Integrationspolitik ausarbeiten sollte, der dem Kommunalrat noch im Jahr 2020 zur Stellungnahme vorgelegt werden sollte.

Schwierige Geburt

Der Arbeitsmarktausschuss hat jetzt allerdings geliefert, auch wenn es nicht ganz einfach gewesen sei, wie der Ausschussvorsitzende Ejler Schütt auf Anfrage des „Nordschleswigers“ einräumt. „Wir haben im Laufe des Jahres bestimmt vier verschiedene, wenn nicht zu sogar noch mehr Entwürfe vorgelegt bekommen. – Wir haben uns aber jetzt auf einen gemeinsamen Entwurf verständigen können“, zeigt er sich letztendlich merklich erleichtert.

„Der vorliegende Entwurf zur Integrationspolitik ist ein Kompromiss. Alle haben geben und nehmen müssen. Mir ist er vielleicht nicht weitreichend genug, während andere ihn wohl für zu restriktiv halten. Aber ich denke, es ist ein guter Kompromiss“, unterstreicht der DF-Politiker.

Alle stehen in der Verantwortung

Integration, Selbstversorgung und Heimreise sind drei Schlagwörter dieses Entwurfs. „Wir sind uns vollkommen einig, dass wir Einwanderer selbstverständlich gut, menschlich und würdevoll behandeln“, fügt Schütt hinzu.

„Damit die Politik erfolgreich umgesetzt werden kann, ist es nicht nur erforderlich, dass alle politischen Ausschüsse ihren Teil der Verantwortung übernehmen, sondern dass auch viele anderen Zusammenarbeitspartner in der Gesellschaft mitziehen. Ich denke da unter anderen an die örtliche Vereinswelt“, sagt der DF-Politiker.

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