Lokalpolitik

Tietje kann aufatmen: Solhøj Dahle gibt Berufungsverfahren auf

Tietje kann aufatmen: Solhøj Dahle gibt Berufungsverfahren auf

Tietje kann aufatmen: Dahle gibt Berufungsverfahren auf

Apenrade/Aabenraa
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Philip Tietje (Venstre) bei der Einweihung eines Wandbildes im Apenrader Nordertorviertel (Archivbild) Foto: Karin Riggelsen

Etwas mehr als dreieinhalb Jahre ist es her, dass das damalige Stadtratsmitglied Solhøj Dahle den Venstremann beschuldigte, ihn auf Facebook schikaniert zu haben.

„(...) einer, so hat sich gezeigt, hat betrogen und die Arbeit des Stadtrates samt anderer Stadtratsmitglieder über Jahre untergraben. Einer, der nun wegen einiger grober Rechtsverstöße angezeigt worden ist, die zu Strafverfahren führen können.“ Das sagte Kaare Solhøj Dahle (parteilos) am 31. Mai 2017 bei einer Stadtratssitzung, bevor er das Treffen im Sitzungssal verließ, weil ihm Bürgermeister Thomas Andresen das Wort entzog. Er beschuldigte mit diesen Worten ein Stadtratsmitglied, ohne dieses beim Namen zu nennen.

Über Facebook informierte Philip Tietje seine Follower darüber, dass die Gegenpartei das Gerichtsverfahren gegen ihn eingestellt hat. Foto: Philip Tietje

Schuss gegen Tietje

Philip Tietje (Venstre) war jedoch derjenige, den Soløj Dahle mit seinen Worten meinte. Solhøj Dahle war der Meinung, dass Tietje ihn auf Facebook per falscher Nutzerprofile schikanieren würde. Deshalb zeigte das frühere Mitglied der Dänischen Volkspartei (DF) Tietje an. Die Polizei war zu dem Zeitpunkt jedoch der Auffassung, dass sich eine Schuld nicht nachweisen ließ. Deshalb beschritt Solhøj Dahle den zivilrechtlichen Weg und zog vor das Stadtgericht in Sonderburg. Das war im November 2017. Das Gericht sprach Philip Tietje jedoch frei.

Kaare Solhøj Dahle legte Berufung gegen das Urteil ein und zog vor das Westliche Landgericht. Die Gerichtsverhandlung sollte am 30. November stattfinden. Allerdings zog er nun seinen Berufungsantrag zurück. Das berichtet Philip Tietje in einem Facebookeintrag.

Zu hohe Gerichtskosten?

„Wahrscheinlich ist es ihm (Kaare Solhøj Dahle; d. Red.) zu teuer geworden, ein Gerichtsverfahren zu führen, um auf mir herumzuhacken, ohne Erfolg damit zu haben“, so der Erklärungsversuch Philip Tietjes gegenüber den Kollegen von „JydskeVestkysten“. Der zeigte sich jedoch erleichtert über die Nachricht. „Natürlich bin ich erleichtert, dass der Fall nun einen Abschluss gefunden hat“, wird er in der Tageszeitung zitiert.

Verfahren hatte Einfluss auf politischen Werdegang

Politisch hatte das Verfahren nämlich großen Einfluss auf seinen Folketingswahlkampf im Jahr 2019, ist Tietje überzeugt. „Karoly Németh (der Anwalt des Klägers; d. Red), der wie ich Venstremann ist, wollte mich aus der dänischen Politik vertreiben.“ Das ist zumindest die klare Auffassung Tietjes.

Der Versuch von „JydskeVestkysten“ mit Kaare Solhøj Dahle in Kontakt zu kommen, scheiterte. Er unterbrach das Gespräch nach wenigen Sekunden, ohne einen Kommentar abzugeben. Karoly Németh erklärte auf Anfrage jedoch, dass der Fall nicht mehr aktuell sei und nur noch Geld koste, was es nicht wert sei.

 

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