Beschluss

Deutschland führt Kontrollen an allen Grenzen ein

Deutschland führt Kontrollen an allen Grenzen ein

Deutschland führt Kontrollen an allen Grenzen ein

Berlin
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Bereits während der Fussball-EM kontrollierten die deutschen Behörden an der Grenze. Foto: Lars Salomonsen, fla.de

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Ab dem 16. September wird man bei der Einreise von Dänemark nach Deutschland die kommenden sechs Monate kontrolliert.

Ab dem Montag, dem 16. September kontrollieren die deutschen Behörden die Grenzen zu sämtlichen Nachbarländern und damit auch zu Dänemark. Das schreibt das Bundesinnenministerium (BMI) auf seiner Homepage. 

Die Kontrollen „werden abhängig von der jeweiligen aktuellen Lage räumlich und zeitlich flexibel vorgenommen“.

„Wir stärken durch konkretes Handeln die innere Sicherheit und setzen unseren harten Kurs gegen die irreguläre Migration fort“, so Innenministerin Nancy Faeser laut der Homepage. 

Kontrollen sollen vor Terror schützen

Der Schritt diene „auch dem Schutz vor den akuten Gefahren durch den islamistischen Terror und durch schwere grenzüberschreitende Kriminalität“, so das BMI. 

Am 24. August hat ein Mann bei einem Stadtfest in Solingen drei Menschen erstochen und etliche schwer verletzt. Der Islamische Staat hat den Anschlag für sich reklamiert.

Dänische Kontrollen seit 2016

Bereits jetzt kontrolliert Deutschland an den Grenzen zu Österreich, Schweiz, Tschechien und Polen. Ab kommenden Montag gilt das dann auch für Dänemark, Frankreich, die Niederland, Luxemburg und Belgien.

Dänemark hat 2016 Grenzkontrollen gen Deutschland eingeführt. Dies geschah als Reaktion auf die Flüchtlingskrise, die durch den Krieg in Syrien ausgelöst wurde.

Seither haben wechselnden Regierungen die Kontrollen laufend verlängert. Im Mai des vergangenen Jahres wurden die stationären Kontrollen jedoch durch Stichprobenkontrollen ersetzt.

Faeser fordert Maßnahmen zum Schutz der EU-Außengrenzen

Die Kontrollen von deutscher Seite sollen auch Zurückweisungen erleichtern. Laut BMI sind seit Oktober 2023 30.000 Personen an den Grenzen zu Polen, Tschechien, Österreich und zur Schweiz zurückgewiesen worden.

„Bis wir mit dem neuen Gemeinsamen Europäischen Asylsystem und weiteren Maßnahmen zu einem starken Schutz der EU-Außengrenzen kommen, erfordert das auch, dass wir an unseren nationalen Grenzen noch stärker kontrollieren“, sagt Nancy Faeser.

Der Artikel wurde um 19.57 Uhr zuletzt aktualisiert

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