Wohlfahrt

Kommunen decken effektiv Sozialbetrug auf

Kommunen decken effektiv Sozialbetrug auf

Kommunen decken effektiv Sozialbetrug auf

Kopenhagen
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Die Jobcenter laufen in kommunaler Regie. Sie betreuen Arbeitslose und Menschen, denen Zugang zum Arbeitsmarkt vermittelt werden soll. Foto: Volker Heesch

Der Verband der dänischen Kommunen berichtet über unkorrekte Auszahlungen in 28 Prozent der geprüften Fälle – 312 Millionen Kronen wurden so 2016 abgefangen. Den menschliche Faktor spielt beim Aufdecken von Betrug und Schummelei die entscheidende Rolle.

Fehlerhafte Sachbearbeitung mit oft schwerwiegenden Folgen für einzelne Bürger, aber auch Schummeleien von Seiten der Bürger bei der Inanspruchnahme von Sozialleistungen sind oft Thema in den Medien. Um fehlerhaft ausgezahlte Sozialleistungen zu verhindern, hatten der Verband der Kommunen (KL) und die Regierung in Verbindung mit dem Übereinkommen über die kommunalen Finanzen voriges Jahr eine Analyse des Kontrolleinsatzes der Kommunen zur Vermeidung von fehlerhaften Zahlungen an die Bürger vereinbart.

Der Verband KL hat jetzt erstmals eine Kartierung des Kontrolleinsatzes der Kommunen vorgelegt, wie die Zeitschrift Danske Kommuner berichtet. Die Grundlage bilden Prüfungen von rund 20.000 Fällen im ersten Quartal 2016. Daran waren 91 Kommunen beteiligt.

Das Ergebnis ist die Erkenntnis, dass in 28 Prozent der überprüften Fälle Fehlauszahlungen oder auch Sozialbetrug aufgedeckt worden sind. Es wurde ermittelt, dass aufgrund des Kontrolleinsatzes rund 312 Millionen Kronen als nicht korrekte Zahlungen eingestuft worden sind. Das entspricht umgerechnet auf alle 98 Kommunen in Dänemark einer Summe von 323 Millionen Kronen.

Rund ein Fünftel der Beträge war bereits ausgezahlt worden. 80 Prozent der Summe konnten rechtzeitig gestoppt werden.Mit Befriedigung stellt man bei KL fest, dass die Fälle, die von den Kommunen selbst als fehlerhaft bearbeitet aufgedeckt werden, einen Anteil von 42 Prozent ausmachen. In der Hälfte dieser aufgedeckten Fälle konnte wiederum Sozialbetrug verhindert werden. Auf diese Weise konnten nicht weniger als 206 Millionen Kronen zurückgefordert oder eine Auszahlung unterbunden werden.

Laut Analyse der Kontrollarbeit sind aufmerksame Mitarbeiter mit lokaler Kenntnis die effektivsten Aufspürer von Sozialbetrug. Es gebe aber noch ein größeres Potenzial, wenn Kommunen, Steuerbehörde Skat und die Polizei enger kooperieren.

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