Corona-Maßnahmen

Grenzlandbewohner werden von Quarantäneregeln ausgenommen

Grenzlandbewohner werden von Quarantäneregeln ausgenommen

Grenzlandbewohner werden von Quarantäneregeln ausgenommen

Kopenhagen
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Bewohner des Grenzlandes sollen einreisen können, ohne in Quarantäne zu müssen. Foto: Claus Fisker/Ritzau Scanpix

Donnerstag wird das Folketing ein Eilgesetz zur Quarantänepflicht bei der Einreise beraten. Die Regierung hat sich mit den Parteien darauf verständigt, dass es Ausnahmen für Grenzlandbewohner und Pendler geben soll.

Bewohner des Grenzlandes sollen auch weiterhin nach Dänemark einreisen können, ohne dass sie sich nach der Einreise in Quarantäne begeben müssen. Das teilt das Justizministerium auf Anfrage des „Nordschleswigers“ mit.

Die Regierung hat sich mit einem breiten Kreis von Parteien darauf geeinigt, am Donnerstag ein Gesetz, das eine Quarantänepflicht bei der Einreise ermöglicht, im Eilverfahren zu beraten. Auf der Grundlage des Gesetzes kann die Regierung eine Verordnung erlassen, die Regeln für Quarantäne und Tests nach der Einreise festlegen. Die Regeln sollen also auch für dänische Bürger gelten.

Einigkeit über Ausnahmen

Zum jetzigen Zeitpunkt kann das Justizministerium noch nichts über die genaue Form der Regeln sagen. Fest steht jedoch, dass es Ausnahmen für das Grenzland geben soll.

„Nach einem Dialog mit den Parteien herrscht Einigkeit darüber, dass unter anderem Personen mit Wohnsitz im Grenzland und bestimmte Personen, die häufig die Grenze zur Wahrung ihrer Arbeit queren müssen, von den Regeln ausgenommen werden“, schreibt die Pressestelle des Ministeriums in einer schriftlichen Antwort.

Der sozialdemokratische Fraktionssprecher Jesper Petersen freut sich über die Ausnahmen.

„Wie in der vergangenen Woche angekündigt, nehmen wir besondere Rücksicht auf das Grenzland. Ich bin sehr zufrieden damit, dass es ein breites Bewusstsein für die wichtigen Funktionen gibt, die die Pendler im Grenzland ausfüllen“, sagt er dem „Nordschleswiger“.

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„Im Laufe der Corona-Krise hat es viele Verhältnisse gegeben, auf die man politisch stärker aufmerksam geworden ist. Ich bemerke im Dialog, auch intern in meiner eigenen Partei, ein erhöhtes Bewusstsein über die Bedeutung der Grenzpendler, lautet Petersens Antwort.

Zehn Tage Quarantäne

Das Ministerium hat am Dienstag mitgeteilt, es erwarte, dass Personen, die sich im Ausland aufgehalten haben, verpflichtet werden, sich zehn Tage in Quarantäne zu begeben. Die Periode kann jedoch mit einem negativen Corona-Test nach frühestens vier Tagen verkürzt werden. Bislang sind dies lediglich Empfehlungen, doch nun sollen es verpflichtende Regeln werden.

Hintergrund der Gesetzesinitiative ist, dass Beispiele bekannt geworden sind, wo Reisende die Empfehlung Quarantäne nicht befolgt haben. Dies bereitet der Regierung vor allem angesichts der ansteckenderen Mutationen Sorgen.

„Der Grund für die neuen Regeln ist das Risiko, dass sich die Infektion erneut ausbreitet. Daher kann ich auch nicht versprechen, dass niemand im Grenzland Änderungen bei der Einreise erleben wird. Dies wird jedoch von der kommenden Verordnung abhängen“, sagt Petersen.

Ausländer, die einreisen, um zu arbeiten oder Waren zu liefern, sollen ebenfalls von der Quarantänepflicht ausgenommen werden, teilt das Justizministerium weiter mit.

Es ist noch nicht klar, ab wann die neuen Einreiseregeln gelten sollen. Das Ministerium erwartet jedoch, dass sie recht kurzfristig eingeführt werden.

Seit dem 10. Januar müssen Grenzpendler bei der Einreise nach Dänemark einen wöchentlichen Corona-Test machen lassen.

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