Die Leitung des  VUC Syd bediente sich beim Ausscheiden von Mitarbeitern aus den Diensten der Erwachsenenbildungseinrichtung mit Hauptsitz in Hadersleben zuweilen einer Verschwiegenheitsklausel, die  in diesen Sektor nach Einschätzung von Experten unüblich ist.

„Wir haben diese  in  drei Ausscheidungsverträgen angewandt, was  in gegenseitigem Einvernehmen geschehen ist. Es ging darum, sich nicht illoyal über den jeweils anderen Part zu äußern und galt also beidseitig“, erläuterte der Vorstandsvorsitzende des VUC Syd, Bürgermeister H. P. Geil (Venstre), gegenüber unserer Zeitung. Befragt von P4 Syd, hatten sowohl ein Juraprofessor als auch  ein Experte in Verwaltungsrecht derlei Klauseln als gesetzwidrig bezeichnet.

„Das ist mir gleich. Man kann Professoren für alles finden“, kommentierte der Vorsitzende die frühere Verschwiegenheitspraxis am VUC Syd. Wohl werde die Meinungsfreiheit der Betreffenden somit in gewissem Maße eingeschränkt, doch sei dies in gegenseitigem Einvernehmen geschehen. Ursprünglich hatte es eine verschärfte Klausel-Variante für einen Vertragsentwurf geben sollen, wonach bei Vertragsbruch eine Konventionalstrafe von 50.000 Kronen fällig würde. Diese Variante ist allerdings verworfen worden.

Der frühere Vertrauensbeauftragte am VUC, Jørgen Holstener Larsen, wendet sich mit einer Klage gegen die frühere VUC-Verschwiegenheitspraxis an den Ombudsmann des Folketings. Die  Staatsanwaltschaft hatte die seinerseits erstattete Anzeige gegen die frühere VUC-Direktion und den Vorstand in der vergangenen Woche abgewiesen. Begründung: Es gebe keine hinlänglichen Hinweise darauf, dass am VUC strafbare Handlungen begangen worden seien.
Peter Kofod Poulsen, rechtspolitischer Sprecher von Dansk Folkeparti und Mitglied des Rechtsausschusses des Folketings, wird sich heute an den Justizminister wenden und das Ministerium um eine Stellungnahme hinsichtlich der umstrittenen Verschwiegenheitsklausel bitten.