Wahlanalyse

„Große Koalition, große Herausforderung“

Große Koalition, große Herausforderung

Große Koalition, große Herausforderung

Sonderburg/Sønderborg
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Im Sonderburger Rathaus wird am 1. Januar 2022 ein neuer Stadtrat die Arbeit aufnehmen. Foto: Claus Fisker/Ritzau Scanpix

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Dass alle Parteien des Sonderburger Stadtrats in einer Koalition zusammenfinden – diese Regierungskonstellation hat es bislang in der Kommune nicht gegeben. Über ein Regierungsprojekt ohne Opposition – eine Wahlanalyse.

Es war eine ausgemachte Überraschung und eine nie da gewesene Regierungskonstellation, die am Mittwochmorgen um 5.24 Uhr in der Sønderskov-Skole präsentiert wurde: Der Stadtrat der Kommune Sonderburg soll in den kommenden Jahren aus einer breiten Koalition bestehen. Breit im Sinne von: Alle Parteien sind an Bord. Aus einer Regierung, bestehend aus Sozialdemokraten, Venstre, Schleswigscher Partei, Neuen Bürgerlichen, Dänischer Volkspartei und Einheitsliste.

Darauf haben sich die sechs Parteien geeinigt. Die Konservativen wären ebenfalls willkommen gewesen, falls ihnen durch die Feinzählung noch ein Mandat zugekommen wäre. Breiter geht es nicht – diese Koalition ist so breit, dass es überhaupt keine Opposition mehr gibt.

Ein Problem für die Demokratie? Sind grobe Uneinigkeiten bereits vorgeplant? Nein, sagen alle Beteiligten. Die Verhandlungen seien ohne Frage eine Herausforderung, aber eine breite Zusammenarbeit sei alle Mühe wert.

Bei der Vorstellung der Pläne am Mittwoch: In Sonderburg will man mit einer breiten Koalition regieren. Foto: Timo Battefeld/Jysk Fynske Medier/Ritzau Scanpix

Stephan Kleinschmidt hat mit den drei Mandaten für die Schleswigsche Partei das Koalitionsergebnis maßgeblich mitentschieden. Nachdem zunächst das Angebot auf dem Tisch lag, mit Sozialdemokraten und Einheitsliste eine 18-köpfige Mehrheit im 31 Mandate umfassenden Stadtrat zu stellen, suchte die SP eine breitere Lösung. Doch im Wahlverbund mit Venstre wäre die SP abhängig gewesen vom Wohl und Wollen der Dänischen Volkspartei und der Neuen Bürgerlichen.

Schmerzhafter Verlust: Bertelsen nicht dabei

Ein Szenario, das die SP von Anfang an kategorisch ausgeschlossen hatte. So wurde aus einer angestrebten breiten Koalition am Ende die breiteste aller möglichen. Gewinner der Wahl ist Bürgermeister Erik Lauritzen, der sein Amt verteidigen konnte und in seine dritte Wahlperiode als Bürgermeister geht. Die SP stellt den Vize-Bürgermeister und kann mit Kirsten Bachmann und Christel Leiendecker zwei starke Stadtratspolitikerinnen behalten, die sich vor allem in sozialen und gesundheitspolitischen Themen mit der Materie bestens auskennen.

Dass der amtierende Gewerbeausschussvorsitzende Gerhard Bertelsen seinen Sitz im Stadtrat verloren hat, ist aber ein schmerzhafter Verlust für die SP – und die lokale und regionale Wirtschaft.

Mit 3.239 Stimmen und drei Mandaten hat die SP im Vergleich zu 2017 5,3 Prozentpunkte an Stimmen verloren. Insgesamt ging das Wahlergebnis der SP in Sonderburg um 2.554 Stimmen zurück. Wählergunst, die größtenteils zu Venstre abgewandert sein dürfte.

In der breiten Koalition kann und muss sich die SP als Brückenbauer unter Beweis stellen. Mit starken Politikerinnen als Ausschussvorsitzende und einem Vize-Bürgermeister Stephan Kleinschmidt.

Die kommenden Tage werden zeigen, ob es zur breiten Absprache kommen kann. Bis der endgültige Koalitionsvertrag unterschrieben ist, wird sich noch herausstellen, ob die breiteste Koalition aller Zeiten schlichtweg zu breit ist, um eingegangen zu werden.

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