Kommunalwahl

Kleinschmidt: „Gehe davon aus, dass die Absprache gilt“

Kleinschmidt: „Gehe davon aus, dass die Absprache gilt“

Kleinschmidt: „Gehe davon aus, dass die Absprache gilt“

Sonderburg/Sønderborg
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Stephan Kleinschmidt bei der Bekanntgabe der Koalitionspläne am frühen Mittwochmorgen nach dem Wahltag Foto: Timo Battefeld/Jysk Fynske Medier/Ritzau Scanpix

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Am Sonntag gehen die Koalitionsverhandlungen des neuen Sonderburger Stadtrats weiter. Venstre beschuldigt derweil die Schleswigsche Partei, sich in der Wahlnacht einer Zusammenarbeit entzogen zu haben. Das stimmt so nicht, sagt Stephan Kleinschmidt von der SP.

Wie die Verhandlungen in der Nacht auf Mittwoch vor sich gegangen sind, wissen nur die Politikerinnen und Politiker der beteiligten Parteien – der Presse war der Zugang zu den Verhandlungsräumen nicht gestattet.

Am Ende der langen Wahlnacht veröffentlichten dann alle sechs in den Stadtrat gewählten Parteien um 5.24 Uhr das Ergebnis des Verhandlungsmarathons: eine breite Koalition aus Sozialdemokraten, Venstre, Schleswigscher Partei, Neuen Bürgerlichen, Dänischer Volkspartei und Einheitsliste unter Führung des amtierenden Bürgermeisters Erik Lauritzen (Soz.).

Ein Koalitionsvertrag ist bislang noch nicht unterschrieben – am Sonntagvormittag gehen die Verhandlungen weiter, dann stehen konkrete Inhalte des Koalitionspapiers auf der Tagesordnung.

„Wir haben uns keinen Gesprächen mit Venstre entzogen“

Doch hinter den Kulissen der großen Koalition gärt Unzufriedenheit. So wirft Venstre-Politikerin Ellen Trane Nørby der Schleswigschen Partei vor, sich in der Wahlnacht unkooperativ verhalten und sich einer breiten Zusammenarbeit mit Venstre entzogen zu haben.

Hat die SP in der Nacht zu früh den Schulterschluss mit den Sozialdemokraten gesucht und sich anderen Möglichkeiten verschlossen? Nein, sagt Stephan Kleinschmidt, Bürgermeisterkandidat und designierter Vize-Bürgermeister der SP. Man habe im Laufe des Abends mit den Sozialdemokraten über eine mögliche Koalition gesprochen und die Situation des roten Blocks evaluiert.

„Dann haben wir aber das Ergebnis und die Feinzählung aus den Humlehøjhallen abgewartet, weil längere Zeit nicht sicher war, ob wir zwei oder drei Mandate erhalten werden“, so Stephan Kleinschmidt. „Wir haben uns also keinen Gesprächen mit Venstre entzogen, wir wollten einfach nur das Ergebnis abwarten, bevor wir konkret wurden.“

Eine breite Konstituierung mit allen Parteien und mit Venstre auf zentralen Ausschussvorsitzen ist nun der Weg der Zukunft. Darauf arbeite ich hin. Ich gehe davon aus, dass die Absprache gilt.

Stephan Kleinschmidt, Schleswigsche Partei

Eine Koalition mit Venstre, Neuen Bürgerlichen, Dänischer Volkspartei und Schleswigscher Partei mit Ellen Trane Nørby sei für Stephan Kleinschmidt aber nicht infrage gekommen. „Dann hätten wir auch nur 16 Mandate gehabt, das ist alles andere als eine breite Zusammenarbeit. Und genau dafür habe ich gekämpft: als Brückenbauer die breite Zusammenarbeit zu schaffen.“

 

Kleinschmidt weiter: „Ellen konnte die Brücke zur breiten Zusammenarbeit nicht bauen. Übrigens haben wir zu keinem Zeitpunkt ein Angebot von Venstre erhalten. Eine breite Konstituierung mit allen Parteien und mit Venstre auf zentralen Ausschussvorsitzen ist nun der Weg der Zukunft. Darauf arbeite ich hin. Ich gehe davon aus, dass die Absprache gilt.“

Alle sechs Parteien unterzeichneten in der Nacht zu Mittwoch die Absichtserklärung, gemeinsam einen Koalitionsvertrag zu erarbeiten. Ist dieses Ziel noch zu erreichen?

„Ich kann hören, dass Venstre enttäuscht ist“

„Ich gehe davon aus, dass wir eine Absprache haben und wir uns den Handschlag gegeben haben, eine breite Koalition einzugehen. Ich kann aber auch hören, dass Venstre enttäuscht ist und sich positionieren möchte. Ich kann die Enttäuschung verstehen, sie haben viele Stimmen hinzugewonnen und können trotzdem nicht den Bürgermeisterposten besetzen.  Aber das ändert nichts an der Tatsache, dass wir eine Absprache haben.“

Am Sonntag wird sich zeigen, inwieweit sich die sechs Parteien einig werden können.

 

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