Corona-Maßnahmen

SP- Chef: Die Lage wird immer unerträglicher

SP- Chef: Die Lage wird immer unerträglicher

SP- Chef: Die Lage wird immer unerträglicher

dodo
Apenrade/Aabenraa
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Der SP-Chef ist enttäuscht, dass die Regierung die Grenzübergänge weiterhin nicht öffnet. Foto: Ute Levisen

Wird die Abschaffung der Sechs-Tage-Regel dazu führen, dass der Verkehr an der Grenze wieder schneller fließt? Der Vorsitzende der Schleswigschen Partei, Carsten Leth Schmidt, ist skeptisch. Auch, dass es keine Zeichen für die Öffnung weiterer Grenzübergänge gibt, sorgt bei ihm für Unverständnis.

Die Sechs-Tage-Regel ist Geschichte. Jeder Tourist aus Deutschland, egal aus welchem Bundesland, darf ab sofort nach Dänemark einreisen, auch wenn er weniger als sechs Übernachtungen gebucht hat. Das steht nach den Verhandlungen der Folketingsparteien seit Freitagabend fest.

Doch bedeutet die Maßnahme nun auch, dass es an der Grenze wieder etwas schneller vorangeht, wenn die Grenzbeamten nicht mehr bei jedem Auto um die passenden Papiere bitten müssen?

Skepsis über kürzere Staus

Der Vorsitzende der Schleswigschen Partei (SP), Carsten Leth Schmidt, ist da eher skeptisch.

„Wir müssen jetzt erst einmal sehen, wie das an der Grenze genau umgesetzt wird. Die Ferien sind zwar vielerorts wieder vorbei, aber ich befürchte auch, dass viele durch den Fall der Sechs-Tage-Regel doch noch nach Dänemark kommen werden, und dann könnte die Lage an der Grenze sogar noch schlimmer werden als vorher“, so der SP-Chef.

Erst Anfang des Monats hatte die SP gemeinsam mit dem Südschleswigsche Wählerverband (SSW) in einem Brief die dänische Regierung dazu aufgefordert, „Maßnahmen zu ergreifen, um die vielen Staus an der Grenze zu beenden“.

Die Abschaffung der Sechs-Tage-Regel könnte dabei vielleicht helfen, eine andere Möglichkeit wäre die Öffnung weiterer Grenzübergänge. Doch weder nach den Verhandlungen am Freitagabend noch auf der Pressekonferenz von Staatsministerin Mette Frederiksen (Sozialdemokraten) und einigen Ministern am Sonnabend gab es ein Anzeichen dafür.

Zulasten der Grenzlandbewohner

Carsten Leth Schmidt hat dafür kein Verständnis. „Die Lage wird immer unerträglicher. Für Grenzlandbewohner und Pendler ist es immer schwieriger, zügig über die Grenze zu kommen. Viele schauen sich deshalb bereits nach einem anderen Job um. Anfangs hatten wir gehofft, dass die Grenzschließungen nur von kurzer Dauer sein werden. Es ist schade, dass sich das jetzt so festgesetzt hat“, so der SP-Vorsitzende.

Darüber, dass sich nicht einmal jetzt in Phase 4 etwas in Sachen Grenzübergänge tut, kann er nur den Kopf schütteln. „Ich konnte verstehen, dass man die Grenze anfangs aus pädagogischer Sicht zugemacht hat, um den Leuten den Ernst der Lage klarzumachen. Doch dass dies nun so lange andauert, dafür habe ich kein Verständnis, zumal es keinerlei Anzeichen von den Gesundheitsbehörden gibt, dass die Schließungen irgendeinen Effekt in Bezug auf die Corona-Ausbreitung haben. Es gibt keine fachlichen Beweise dafür. Mittlerweile geht das Ganze nur noch zulasten der Menschen, die hier im Grenzland leben“, sagt Leth Schmidt.

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