Thema der Woche: Kommunalwahl

Was ist eigentlich die Schleswigsche Partei?

Was ist eigentlich die Schleswigsche Partei?

Was ist eigentlich die Schleswigsche Partei?

Apenrade/Aabenraa
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Zum Grundsatzprogramm der Partei der deutschen Minderheit gehören 22 politische Themen. Foto: Karin Riggelsen

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Wofür steht die Partei der deutschen Minderheit in Nordschleswig, was sind ihre Visionen für die Zukunft, und welche Sonderbedingungen gibt es? „Der Nordschleswiger“ hat sich anlässlich der Kommunalwahl im November mit der Schleswigschen Partei auseinandergesetzt.

Die Schleswigsche Partei (SP) ist die Partei der deutschen Minderheit in Nordschleswig. „Wir achten auf die Weiterentwicklung der politischen, sozialen und wirtschaftlichen Gleichstellung der deutschen Minderheit im Grenzland“, heißt es in ihrem Grundsatzprogramm für die Kommunalwahl am 16. November. Die Politik der Regionalpartei umfasst aber auch die Belange aller Nordschleswigerinnen und Nordschleswiger, die sich nicht zur deutschen Minderheit zugehörig fühlen.

Das Grundsatzprogramm der SP

In ihrem neuen Grundsatzprogramm schreibt die Schleswigsche Partei unter anderem über sich selbst:

  • Die Schleswigsche Partei hat den Auftrag, die parteipolitischen Interessen der deutschen Minderheit in Nordschleswig wahrzunehmen.
  • Unsere Politik umfasst die Belange aller Menschen im Landesteil.
  • Die Schleswigsche Partei ist die Regionalpartei in Nordschleswig. Frei von übergeordneten Bindungen und Ideologien arbeiten wir pragmatisch für das Wohl und die Entwicklung Nordschleswigs.
  • Wir sind die Partei der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in der deutsch-dänischen Grenzregion.
  • Die Schleswigsche Partei ist eine proeuropäische Partei.
Grundsatzprogramm der Schleswigschen Partei
Carsten Leth Schmidt ist seit 2012 Vorsitzender der Schleswigschen Partei. Foto: Karin Friedrichsen

In ihrem Grundsatzprogramm nimmt die SP Stellung zu 22 politischen Themen. Die Schleswigsche Partei habe sich über die Jahre stets weiterentwickelt und modernisiert, erklärte der Vorsitzende Carsten Leth Schmidt im vergangenen Jahr in einem Gespräch mit dem „Nordschleswiger“.

Politische Themen der SP

Zum neuen Grundsatzprogramm der Schleswigschen Partei gehören diese 22 Themen: Land und Stadt, Natur und Umwelt, Region Süddänemark, Senioren, Tourismus, Verkehr, Wirtschaft, Öffentliche Verwaltung, Arbeitsmarkt, behinderte Menschen, deutsche Minderheit, Energie, Europa, Familie, Freizeit, Gesundheit, grenzüberschreitende Zusammenarbeit, Infrastruktur, Integration, Jugend, Kinder und Bildung, Kultur.

Grundsatzprogramm der Schleswigschen Partei
SP-Wahlkampf 2017 in Sonderburg (Archivbild) Foto: Karin Riggelsen

In Bezug auf die deutsche Minderheit setzt sich die SP unter anderem dafür ein, dass die deutsche Sprache und Kultur in Nordschleswig gepflegt wird. Die Interessen der Einrichtungen und Institutionen der deutschen Minderheit in den vier nordschleswigschen Kommunen sollen gewahrt werden.

Die SP wurde 1920 zur Wahrnehmung der parteipolitischen Interessen der deutschen Minderheit gegründet. Sie entstand infolge historischer Ereignisse, die 1920 in eine Volksabstimmung und die jetzige Grenzziehung mündeten.

100 Jahre später setzt die Schleswigsche Partei sich im Zusammenhang mit der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit dafür ein, dass das deutsch-dänische Grenzland
durch gezielte Förderung der kulturellen und wirtschaftlichen Zusammenarbeit zu einer gemeinsamen Kultur- und Wirtschaftsregion zusammenwächst.

SP-Wahlkampf
Ein Käfer voller gelber SP-Ballons und Kandidat Hans-Iver Kley (l.) sowie Wahlhelfer Walter Rohwedder (2.v. r.) beim Wahlkampf 2017 Foto: Karin Riggelsen

Visionen der Schleswigschen Partei

Die Partei hat bereits genaue Vorstellungen, wie die Zukunft in Nordschleswig aussehen soll.

In der Kommune Sonderburg (Sønderborg) will die Partei das Ausbildungsangebot ausbauen und die Stadt für Studierende attraktiver machen und somit der Abwanderung junger Menschen entgegenwirken. Außerdem hat sich die Partei als Ziel gesetzt, dass Sonderburg zu den wirtschaftsfreundlichsten Kommunen des Landes werden soll, damit sich neue Unternehmen und Menschen dort niederlassen.

Für die Kommune Hadersleben (Haderslev) wünscht sich die Partei eine schnellere Energiewende, Einsamkeit bei Kindern und Senioren zu bekämpfen und Hadersleben als Kommune für Familien attraktiv zu machen.

Die Schleswigsche Partei will in der Kommune Apenrade Vereinen und Freiwilligen mehr Geld zur Verfügung stellen, das Bibliotheks- und Museumsgebiet stärken und die Energiewende voranbringen.

In Tondern (Tønder) fordert die SP ein Umdenken auf dem Arbeitsmarkt und dass es einfacher wird, im Grenzland zu leben und zu arbeiten. Außerdem sollte es nach dem Wunsch der Partei in den Kindereinrichtungen kleine Gruppen geben.

Sonderbedingungen für die SP bei der Kommunalwahl

Die Schleswigsche Partei hat die Möglichkeit, aufgrund des Minderheitenwahlrechts ein außerordentliches Mandat zu erhalten. Das Extramandat heißt offiziell „beigeordnetes Mitglied“ (tilforordnet medlem). Ein solches Extramandat kommt zustande, wenn die SP mindestens ein Viertel der Stimmenzahl des zuletzt erteilten Normalmandats erhält. Das beigeordnete Mitglied hat kein Stimmrecht, bekommt aber volles Rederecht und Anrecht auf die Aufwandsentschädigung. Außerdem erhält es einen Sitz in einem selbst ausgewählten Ausschuss.

Im Vorfeld der Kommunalwahl 2017 hatte die SP ein kleines „Synnejysk“-Sprachlexikon erstellt. Foto: Schleswigsche Partei

Wahlwerbung auf Sønderjysk

In ihrem Grundsatzprogramm hält die Partei fest, dass sie sich dafür einsetzen will, dass der regionale Dialekt „Synnejysk“ gefördert wird. Das wird auch auf dem Wahlmaterial der SP deutlich. „Ta‘ parti for Sønderjylland!“ – die SP setzt gezielt auf regionale Aspekte und hat mit ihren Plakat-Sprüchen ein Alleinstellungsmerkmal. Vor der jüngsten Kommunalwahl erklärte Mitglied das Wahlkampf-Teams Gösta Toft, dass die Wahlplakate so gehalten sind, um auf Dänisch in der Region um Stimmen zu werben. Ruth Candussi, Parteisekretärin, ergänzte damals: „Sønderjysk gehört ebenso zur Minderheit wie das Deutsche.“

Katharina Kley, 1. Vorsitzende bei den Jungen Spitzen Foto: Cornelius von Tiedemann

Jugendpartei der Schleswigschen Partei

Die Jungen Spitzen sind die Jugendpartei der SP. Durch die Arbeit im politischen und kulturellen Bereich möchten die Mitglieder der Jungen Spitzen ein gemeinsames Interesse für die Minderheit und Nordschleswig wecken. Ihr Ziel ist es, das Zugehörigkeits- und Zusammengehörigkeitsgefühl der jungen Nordschleswigerinnen und Nordschleswiger zu stärken.

Viele weitere Informationen über die Schleswigsche Partei gibt es auf der Webseite www.schleswigsche-partei.dk.

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Leitartikel

Cornelius von Tiedemann
Cornelius von Tiedemann Stellv. Chefredakteur
„Kommunalwahl: Provozieren, allen gefallen – oder beides?“