Kiel

Tausende demonstrieren gegen AfD und Rechtsextremismus

Tausende demonstrieren gegen AfD und Rechtsextremismus

Tausende demonstrieren gegen AfD und Rechtsextremismus

dpa
Kiel (dpa/lno) -
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Bundesweit gingen am Wochenende Tausende Menschen gegen die AfD auf die Straße. Eine der größten Demonstrationen erlebte Kiel. Von der Resonanz waren selbst die Initiatoren überrascht.

Am Sonntagabend haben in Kiel nach Angaben der Veranstalter etwa 8000 Menschen gegen das Erstarken der AfD und gegen Rechtsextremismus demonstriert. Dazu aufgerufen hatte ein Bündnis demokratischer und zivilgesellschaftlicher Organisationen. Wie Leon Martin von der Grünen Jugend Kiel sagte, übertraf die Beteiligung bei weitem die Erwartungen. «Das war ein machtvolles und klares Signal», sagte er. Die Organisatoren hätten mit 500 Teilnehmern gerechnet.

Die Polizei zählte etwa 7000 Kundgebungsteilnehmer und sprach von einem friedlichen und geordneten Verlauf der gut dreistündigen Demonstration. Der Protestzug war am Exerzierplatz gestartet, hatte unter anderem an der AfD-Landesparteizentrale vorbeigeführt und endete auf dem Rathausplatz. Dort fand die Abschlusskundgebung statt.

«Wir brauchen eine solidarische Politik, die sich klar dem Faschismus entgegenstellt und für eine vielfältige und demokratische Gesellschaft einsteht», betonte Martin. Alle demokratischen Parteien stünden in der Verantwortung. Leni Hintze von der Seebrücke Kiel forderte dazu auf, sich nicht nur mit Worten von der AfD zu distanzieren, sondern auch im politischen Handeln. «Rechte Rhetorik und Politik darf von demokratischen Parteien nicht länger salonfähig gemacht werden, ansonsten verkommt die Brandmauer zum Roten Teppich für die AfD», mahnte sie.

Nach dem Bekanntwerden eines Treffens rechter Aktivisten stand die AfD am Wochenende besonders im Fokus der Kritik ihrer politischen Rivalen und von Tausenden Demonstranten bundesweit. Protestaktionen gab es unter anderem in Duisburg, Düsseldorf, Berlin, Potsdam und Saarbrücken. In Potsdam reihten sich unter anderem auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) ein.

Am vergangenen Mittwoch hatte das Medienhaus Correctiv Rechercheergebnisse zu einem Treffen radikal rechter Kreise veröffentlicht. An dem Treffen in einer Potsdamer Villa hatten im November unter anderem einzelne AfD-Funktionäre sowie einzelne Mitglieder der CDU und der erzkonservativen Werteunion teilgenommen.

Der frühere Kopf der rechtsextremen Identitären Bewegung in Österreich, Martin Sellner, bestätigte der Deutschen Presse-Agentur, dass er bei dem Treffen über «Remigration» gesprochen hat. Wenn Rechtsextremisten den Begriff verwenden, meinen sie in der Regel, dass eine große Zahl von Menschen ausländischer Herkunft das Land verlassen soll - auch unter Zwang. Laut Correctiv-Recherche nannte Sellner in Potsdam drei Zielgruppen: Asylbewerber, Ausländer mit Bleiberecht - und «nicht assimilierte Staatsbürger».

Nach dem Treffen war auch die Debatte über ein mögliches Verbot der AfD wieder aufgeflammt. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier steht einem solchen Antrag jedoch skeptisch gegenüber. Auch CDU-Chef Friedrich Merz meinte, er halte davon wenig.

Die AfD wird in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen vom jeweiligen Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch bewertet, bundesweit gilt sie als Verdachtsfall. Die Partei befindet sich seit Monaten in einem Umfragehoch. Landtagswahlen stehen im September in Brandenburg, Thüringen und Sachsen an. In allen drei Ländern liegt die AfD derzeit im Umfragen vorn, zum Teil deutlich.

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August Bruhn
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