26. November 2022 Regionalverkehr Starttermin für 49-Euro-Ticket weiter offen Berlin Grundsätzlich sind sich Bund und Länder einig: Ein bundesweites 49-Euro-Ticket für den Nahverkehr soll kommen. Doch wann genau geht es los, und kann das Angebot erweitert werden?
21. Februar 2019 Gesetzesänderung Parlament beschließt Paradigmenwechsel in der Ausländerpolitik Kopenhagen Künftig wird der Fokus in der Ausländerpolitik nicht mehr auf der Integration der nach Dänemark geflüchteten Menschen liegen, sondern auf einer möglichst schnellen Abschiebung.
04. November 2022 Gutachten Expertenrat: Deutschland muss umsteuern für Klimaziele 2030 Berlin Schlechte Noten für Deutschlands Klimapolitik: Experten sehen die gesteckten Ziele in weiter Ferne. Vor allem bei den Treibhausgasen müsste sich die Minderungsmenge mehr als verdoppeln.
11. August 2021 Bundestag AfD scheitert mit Eilanträgen zur Vizepräsidenten-Wahl Karlsruhe Laut Geschäftsordnung sind alle Fraktionen des Bundestags im Präsidium vertreten. Aber die AfD fiel gleich mit sechs Kandidaten durch. Für Karlsruhe kein Anlass, direkt einzugreifen.
23. April 2023 Klimakrise Heizungspläne: FDP hat Bedenken, SPD Änderungswünsche Berlin Der Heizungstausch hat offiziell die Rückendeckung der Bundesregierung. Der Bundestag hat ihn aber längst noch nicht beschlossen. Mit jedem Tag wird deutlicher: Es stehen harte Verhandlungen an.
08. Februar 2024 Polizei FDP fordert Einheit zur Drohnenabwehr im Norden Kiel (dpa/lno) - Im Notfall muss die Polizei Drohnen aus der Luft holen können, fordert die FDP. In den vergangenen Jahren gab es mehr als 100 polizeilich relevante Vorfälle.
02. März 2023 Abgeordnetenhauswahl Berliner CDU will mit SPD Koalitionsverhandlungen aufnehmen Berlin Seit etwa sechs Jahren wird Berlin von einer Koalition aus SPD, Grünen und Linken regiert. Nun steht ein Wechsel bevor, der für Aufsehen sorgt. Die bisherigen Koalitionäre zeigen sich enttäuscht.
28. Mai 2023 Kurios Cannabispflanzen wachsen auf Spielplatz Zehrental Zufall oder bewusste Aussaat? In Sachsen-Anhalt sind Cannabispflanzen bisher unbemerkt in die Höhe gewachsen. Jetzt wurden sie entfernt.
27. März 2024 Drogen Polizei findet Cannabisblüten bei Geschwindigkeitsmessung Flensburg (dpa/lno) - In Flensburg finden Polizisten ihren Angaben zufolge bei einem Mann Cannabisblüten. Die Beamten werden bei einer Geschwindigkeitsmessung auf ihn aufmerksam.