10. August 2024 Gesetzentwurf Grünen-Politiker sehen Gesichtserkennungs-Software kritisch Berlin Bei der Suche nach Verdächtigen sollen Polizisten auch Gesichtserkennungs-Programme nutzen können. Das sieht ein Gesetzentwurf aus dem Innenministerium vor. Grünen-Politiker sind noch nicht überzeugt.
11. Mai 2024 Bindesregierung Lindner hinterfragt Ausgabenpolitik von Baerbock und Schulze Berlin Im Tauziehen um den Haushalt 2025 ruft der Finanzminister mehrere Ministerien zum Sparen auf. Dabei nimmt er vor allem das Auswärtige Amt und das Entwicklungsressort ins Visier.
30. September 2019 Politik Neues Parlamentsjahr beginnt, Schonfrist für Frederiksen endet Kopenhagen Am 1. Dienstag im Oktober eines jeden Jahres beginnt in Dänemark mit der Eröffnung des Folketings um 12 Uhr ein neues parlamentarisches Jahr. Dann läuft die Schonfrist für Regierungschefin Mette Frederiksen (Sozialdemokraten) ab, der die Wähler Anfang des Sommers den Vorzug gaben.
15. April 2019 Politik in Hadersleben Stadtratspolitiker Benny Bonde wird sich nach Schlaganfall krankmelden müssen Hadersleben/Sonderburg Der Vorsitzende des Technischen Ausschusses und Mitglied des Finanzausschusses ist nach einem Schlaganfall vor drei Tagen am Montag ins Sonderburger Krankenhaus überführt worden. Die Politische Arbeit wird wahrscheinlich für Monate ruhen müssen.
15. Februar 2023 Philosoph Habermas plädiert für schnelle Verhandlungen mit Putin Berlin Schon kurz nach Beginn des Ukraine-Kriegs hatte der Philosoph Jürgen Habermas zur Besonnenheit aufgerufen. Jetzt geht er noch einen Schritt weiter und fordert westliche Initiativen für Friedensverhandlungen.
24. Juli 2022 Energie Ramelow verlangt Nothilfe für kommunale Energieversorger Erfurt Beim angeschlagenen Energiekonzern Uniper steigt der Bund ein. Doch was wird aus den vielen Stadtwerken und anderen kommunalen Energieversorgern? Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow sieht den Bund in der Pflicht.
11. August 2020 Deutsche Minderheit „Präsenz des ,Nordschleswigers‘ war noch nie so groß“ Apenrade/Aabenraa Bei der Generalversammlung des deutschen Pressevereins sprach „Nordschleswiger“-Chefredakteur Gwyn Nissen über geänderte Arbeitsabläufe und wie das Coronavirus den Alltag in der Redaktion verändert hat.
18. Juli 2024 von der Leyen wiedergewählt Reederverband: Politik auf Wettbewerbsfähigkeit ausrichten Hamburg Der Verband äußert sich anlässlich von der Leyens Wiederwahl zur EU-Kommissionspräsidentin. Für die Politikerin gibt es Lob. Der «Green Deal» sei allerdings eine Herausforderung.
17. Juni 2021 Kommunales Böse Kritik: Nur Hilfe im Bürgerservice nach Zeitbestellung Tondern/Tønder Anneliese Bucka, Tondern, und viele andere auch, sehen die Änderung als klare Verschlechterung des Dienstleistungsniveaus. Sie wird an Politiker herantreten