31. Dezember 2018 Neujahrsansprache Angela Merkel: „Deutschland muss mehr Verantwortung übernehmen“ Berlin In ihrer Ansprache kritisiert Bundeskanzlerin Angela Merkel auch den Streit innerhalb der Regierung – und sieht das Land vor gewichtigen Aufgaben.
11. April 2022 Energie Habeck: Derzeit keine Pläne für Fracking in Deutschland Berlin Berlin will schnell von der russischen Energie unabhängig werden. Auf Fracking will Wirtschaftsminister Habeck jedoch nicht setzen. Zugleicht macht er Druck bei Flächen für Wind- und Solarkraftanlagen.
14. Dezember 2023 Religion Entsendung türkischer Imame nach Deutschland wird enden Berlin Prediger, die nicht wissen, wie die deutsche Gesellschaft tickt. Religionsbeauftragte, die aus den türkischen Generalkonsulaten Weisungen erhalten. Das gilt jetzt als Auslaufmodell.
26. August 2021 Bildungspolitik Das sind die größten Baustellen an den Schulen Berlin Der Schulbetrieb hat unter Corona gelitten. Langfristig gibt es an Deutschlands Schulen aber noch mehr Probleme, die dringend gelöst werden müssen, sagen Bildungsexperten.
20. Oktober 2022 Gesundheit FDP-Politikerin Lütke findet Cannabis-Entwurf zu streng Berlin Die Legalisierung von Cannabis ist ein zentrales - und heftig umstrittenes - Projekt der Ampel-Koalition. Nun werden konkrete Überlegungen bekannt. Kritik kommt von allen Seiten.
11. Februar 2021 Deutschland und Dänemark Drei syrische Brüder unter Terrorverdacht festgenommen Berlin Mit Festnahmen in Deutschland und Dänemark hat die Polizei möglicherweise einen islamistischen Sprengstoffanschlag vereitelt. Der Vowurf der Staatsanwaltschaft: Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat.
31. August 2023 Union Merz für Debatte über Leistungsbereitschaft in Deutschland Schmallenberg Die Spitze der Unionsfraktion kommt in der Heimatregion ihres Vorsitzenden Friedrich Merz zu einer Klausur zusammen. Es soll um Inhalte gehen und nicht um die K-Frage. Ob das gelingt?
22. November 2018 Bibliotheksschließungen Spott und Kritik für Politiker Sonderburg/Sønderborg Im August hatte der Kulturausschuss entschieden, die Bibliotheksfilialen in Ulkebüll und Düppel zu erhalten. Doch im Zuge der Haushaltsverhandlungen kippte die Ratsmehrheit diesen Beschluss: Die Filialen werden zum 1. August 2019 geschlossen. Eine Bürgergruppe hat den Kulturausschuss um ein Treffen gebeten.
08. April 2023 Finanzen Lindner: «Politik muss wieder lernen, mit Geld auszukommen» Berlin Bundesfinanzminister Lindner stimmt die Ampel-Koalition mit Blick auf den Etat 2024 auf unbequeme Entscheidungen ein. Über jede einzelne Ausgabe werde nun «auf ihre Begründung und ihre Höhe hin» beraten.
02. April 2021 Umfrage Unterstützung für härteren Lockdown deutlich gestiegen Berlin Die Politik in Deutschland ist weiter uneins, was zu tun ist, um die dritte Corona-Welle zu brechen. In der Bevölkerung gibt es bei der Frage nach weiteren Verschärfung dagegen einen klaren Trend.