13. August 2021 Schleswig-Holstein & Hamburg Ex-Staatskanzleichef Losse-Müller vor SPD-Spitzenkandidatur Kiel (dpa/lno) - Er war im Gespräch, aber nur als Außenseiter: Der frühere Staatskanzleichef und Finanzstaatssekretär Losse-Müller soll Spitzenkandidat der SPD zur Landtagswahl 2022 werden. Die Fraktions- und Landesparteichefin Midyatli verzichtet demnach auf diese Rolle.
13. Februar 2024 Extremismus Verfassungsschutzchef: Rechtsextremismus «größte Gefahr» Berlin Rechtsextremisten vernetzten sich längst nicht mehr nur mit radikalen Gesinnungsgenossen, mahnt das Bundesamt für Verfassungsschutz. Sein Chef sieht eine beunruhigende Entwicklung.
09. August 2021 Krisenmanagement Flutkatastrophe: NRW-SPD will Antworten von Landesregierung Düsseldorf In NRW fordert die Opposition Antworten zum Krisenmanagement, in Rheinland-Pfalz soll es einen U-Ausschuss geben: Während die Aufräumarbeiten noch laufen, beschäftigt die Flutkatastrophe die Politik.
02. Februar 2024 Bundestag Codewort der Haushälter: Zirkuspädagoge Berlin Ein bisschen Spaß muss sein: Die Fachpolitiker bauen nach den Verhandlungen über den Haushalt traditionell ein spezielles Wort in ihre Reden ein. Die kreative Challenge konnten viele meistern.
20. Juli 2022 Corona-Pandemie Montgomery: Lockdowns nicht kategorisch ausschließen Berlin Die Politik verhandelt derzeit darüber, welche Instrumente zur Bekämpfung von Corona im Herbst bereitstehen sollen. Der Vorsitzende des Weltärztebundes hat eine weitreichende Forderung.
17. August 2021 Machtübernahme der Taliban SH will 300 Kinder und Frauen aus Afghanistan aufnehmen Kiel Kabinett beschließt eigenes Flüchtlingsprogramm während Ex-Ministerpräsident Björn Engholm die deutsche Außenpolitik hart kritisiert.
30. Oktober 2023 Röm Kongsmark-Projekt: Polizei weist Anzeige gegen Spitzenpolitiker ab Tondern/Tønder Die Juristen der Polizei für Südjütland und Nordschleswig sehen keine Grundlage, um Nachforschungen anzustellen. Für die von einem Sommerhausbesitzer Beschuldigten kommt die Entscheidung nicht überraschend.
20. April 2021 Machtkampf in der Union Söder akzeptiert CDU-Beschluss für Kanzlerkandidat Laschet München «Die Würfel sind gefallen», erklärt der CSU-Chef. Er werde Laschet nun ohne Groll und mit voller Kraft unterstützen. Die Kontroverse in der Union um die K-Frage könnte dennoch weitergehen.
18. Dezember 2023 Einsparungen Weniger Personal beim Hamburger Winterdienst: Kritik von CDU Hamburg (dpa/lno) - Mehr Straßen und Radwege, aber weniger Mitarbeiter im Winterdienst. Bleibt Hamburg bei Schnee und Glätte mobil? Die CDU-Opposition wirft Verkehrssenator Tjarks vor, er gefährde mit Einsparungen die Sicherheit der Hamburger.