04. Mai 2024 Europa Europas Sozialdemokraten: Brandmauer gegen Rechtsextreme Berlin Kommissionspräsidentin von der Leyen hat sich offen für eine Zusammenarbeit mit den Rechtskonservativen gezeigt. Europas Sozialdemokraten haben eine deutliche Forderung.
04. Mai 2024 Rückwirkende Straffreiheit Staatsanwälte überprüfen alte Cannabis-Verfahren Hamburg (dpa/lno) - Seit einem Monat sind Besitz und Anbau von Cannabis nach bestimmten Regeln erlaubt. Bei Verstößen drohen Strafen. Die Hamburger Staatsanwaltschaft hat bereits neun Verfahren eingeleitet.
25. Mai 2023 Verfassungsgericht Eilantrag von FDP und SSW Schleswig (dpa/lno) - Neue Runde im Rechtsstreit um eine neue Mindestgröße für Fraktionen in Kommunalparlamenten: FDP und SSW widersprechen der Ablehnung eines Eilantrags durch das Landesverfassungsgericht. Dessen Argumentation überzeugt die Oppositionsfraktionen...
03. Oktober 2019 Wahlvorbereitung Sozialdemokraten wählten neuen Spitzenkandidaten Apenrade/Aabenraa Die Sozialdemokraten im Wahlkreis Apenrade haben einen neuen Spitzenkandidaten für die Kommunalwahl 2021 gewählt. Damit musste Karsten Meyer Olesen seinen Führungssitz abgeben.
04. Oktober 2022 Schleswig-Holstein FDP & SPD: Schwimmunterricht an Grundschulen ein Muss Kiel Der Schwimmunterricht ist ab der 3. Klasse Pflicht. FDP und SPD kritisieren, dass das nicht ausreichend umgesetzt werde und fordern die Regierung auf, den Druck auf Grundschulen zu erhöhen, um die Schwimmausbildung dort sicherzustellen.
13. Oktober 2021 Rot-Rot Schwesig will in MV mit der Linken regieren Schwerin Die Bildung der bundesweit ersten rot-roten Landesregierung in Mecklenburg-Vorpommern hatte 1998 für Aufsehen gesorgt. Nun gibt es an der Küste ein Neuauflage.
15. August 2022 Politiker Linken-Fraktionschef Bartsch nach Radunfall im Krankenhaus Berlin Dietmar Bartsch hat sich im Urlaub verletzt. Ein Sprecher sagt, der Linken-Politiker seit mit dem Fahrrad gestürzt.
23. Juni 2023 Sonntagsfrage AfD liegt im «Deutschlandtrend» bei 19 Prozent Berlin Der AfD-Höhenflug geht weiter: Im ARD-«Deutschlandtrend» erreicht die Partei ihren dort bisher höchsten Wert und liegt dabei vor der SPD. Der Parteichef macht auch den Ampel-Streit verantwortlich.
31. März 2023 Gesundheit Cannabis-Gesetz lässt auf sich warten - Vorschlag «in Kürze» Berlin Gras legal in speziellen Läden kaufen wie in einigen Bundesstaaten in den USA? In Deutschland wird es so etwas wohl so schnell nicht geben. Die geplante Legalisierung könnte in kleinen Schritten kommen.