03. November 2023 Partei Auch Hamburger Politiker Metin Kaya tritt bei den Linken aus Hamburg (dpa/lno) - Wenige Tage nach dem Austritt der ehemaligen Hamburger Linken-Chefin und Bundestagsabgeordneten Zaklin Nastic verliert die Partei Die Linke erneut einen Politiker: Metin Kaya geht und will künftig Sahra Wagenknecht folgen. Die Gründe dafür...
10. August 2024 Gesetzentwurf Grünen-Politiker sehen Gesichtserkennungs-Software kritisch Berlin Bei der Suche nach Verdächtigen sollen Polizisten auch Gesichtserkennungs-Programme nutzen können. Das sieht ein Gesetzentwurf aus dem Innenministerium vor. Grünen-Politiker sind noch nicht überzeugt.
19. Juni 2018 Kundgebung Klare Botschaft an die Politiker: Radweg nach Tingleff! Tingleff/Tinglev Rund 200 Leute sind am Dienstagabend zu einer Kundgebung von Dorte Snabe gekommen. Das Ziel: Eindruck auf die Politik machen, damit ein Radweg zwischen Bollersleben und Tingleff endlich Wirklichkeit wird.
27. August 2022 Deutsch-dänischer Aktionsplan Stärkung gemeinsamer Energie- und Sicherheitspolitik Kopenhagen Bei der Pressekonferenz zur Unterzeichnung des deutsch-dänischen Aktionsplans verdeutlichten die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock und ihr dänischer Amtskollege Jeppe Kofod – angesichts des Angriffskrieges von Russland auf die Ukraine – die Wichtigkeit der Zusammenarbeit bei der Energieversorgung und bei der Sicherheitspolitik.
04. November 2021 Überschwemmungen Politiker fordern Hilfe für Fohl Fohl/Fole In den vergangenen Monaten herrschte nach extremen Regengüssen wiederholt „Land unter“ in Fohl. Auf der jüngsten Sitzung des Haderslebener Kommunalparlaments forderten Venstre-Politiker Hilfe für die geplagte Dorfgemeinschaft.
03. April 2022 Ukrainischer Botschafter Melnyk: Deutsche Russlandpolitik eine „Katastrophe“ Berlin Der Diplomat Andrij Melnyk fordert von Deutschland eine Aufarbeitung der Russlandpolitik. Bereits zuvor hatte er dem Bundespräsidenten eine gefährliche politische Nähe zu Russland attestiert.
09. Juli 2022 Bayreuth Kommunalpolitiker rassistisch beleidigt und angegriffen Bayreuth Ein Bayreuther Stadtrat wird rassistisch beleidigt und mit einem Kopfstoß verletzt. Inzwischen hat die Polizei den mutmaßlichen Täter festgenommen. Aus der Politik kommt breite Solidarität.
02. Juli 2023 Parlament Grünen-Politiker Andresen will wieder zur EU-Wahl antreten Brüssel/Flensburg (dpa/lno) - Seit vier Jahren macht der Grüne Rasmus Andresen im EU-Parlament Politik, nun sollen fünf weitere Jahre dazukommen. Bei der kommenden Wahl 2024 stehe viel auf dem Spiel, meint der 37-Jährige.
10. November 2023 Migration Mehrheit hält Asylpolitik-Beschlüsse für wenig wirksam Mainz Beschleunigte Asylverfahren, weniger Leistungen für Asylbewerber, mehr Abschiebungen - die vereinbarten Vorhaben der Politik überzeugen viele Bürger laut einer Umfrage nicht wirklich.
08. März 2024 Angst vor Spionage Ampel-Politiker für harte Linie gegen Huawei Berlin Ein Gespräch von Luftwaffen-Offizieren wird abgehört. Cyberattacken nehmen zu. Nun fordern Politiker Entschlossenheit im Umgang mit Anbietern, um das 5G-Netz vor autoritären Einflüssen zu schützen.